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Immer mehr Schulschwänzer kommen in Arrest

FDP: Mehr Sozialarbeiter einstellen Immer mehr Schulschwänzer kommen in Arrest

Schon mehr als 300 hartnäckige Schulschwänzer haben seit Jahresbeginn in Niedersachsen einen Jugendarrest wegen Schulverweigerung verbüßt. "Die Entwicklung zeigt, wie wichtig der flächendeckende Ausbau der Schulsozialarbeit durch das Land ist", sagt FDP-Bildungspolitiker Björn Förster.

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Symbolbild

Quelle: dpa

Hannover . 101 dieser Schulschwänzer saßen in der Jugendarrestanstalt in Emden ein, 83 in Göttingen, 61 in Verden, 42 in Nienburg sowie 39 in Neustadt am Rübenberge. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der FDP im Landtag hervor. Im ganzen vergangenen Jahr waren es nur rund 540 Schüler gewesen – manche mussten offenbar sogar mehrfach in den Arrest und wurden möglicherweise doppelt gezählt.

Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) hatte im April angekündigt, das Jugendarrestvollzugsgesetz zu reformieren, weil zwei Drittel der jugendlichen Straftäter nach der Entlassung wieder straffällig werden. Zukünftig soll mehr Wert auf eine anschließende Begleitung im Alltag gelegt werden. Der Gesetzentwurf soll bald ins Kabinett eingebracht werden.

Landesweit wurde 2014 insgesamt 3781-mal der Jugendarrest vollstreckt. In jedem vierten bis fünften Fall wurde ein lernunwilliger Schüler in die Zelle geschickt. Dabei sei der Jugendarrest für Schulschwänzer das letzte Mittel, sagte ein Sprecher des Justizministeriums.

Klassenziel verfehlt

Es war ein Ziel des Bildungsgipfels mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Länderchefs im Jahr 2008: Die Zahl der jungen Leute ohne Schulabschluss sollte von  acht auf vier Prozent sinken – bis 2015. Doch laut Statistik bleiben noch immer einige Hunderttausend Jugendliche ohne Abschluss auf der Strecke. Bei deutlich über fünf Prozent lag nach den derzeit aktuellsten Zahlen die Schulversagerquote. Jedenfalls viel höher, als es die Politik vor sieben Jahren beim Dresdner Spitzentreffen eingeplant hatte.

Besondere Probleme weist die Statistik für den Osten aus, mit Werten zwischen 6,9 (Thüringen) und 9,6 Prozent (Mecklenburg-Vorpommern). In Niedersachsen ist die Zahl der Schulabbrecher nach Angaben der Caritas dagegen weiter rückläufig. 2013 verließen 4372 Schüler die Schule ohne Hauptschulabschluss. Das waren mit 4,8 Prozent etwas weniger als noch im Jahr zuvor mit 5,1 Prozent. 2007 hatten in Niedersachsen noch 7,4 Prozent der Schüler am Ende ihrer Schullaufbahn keinen Hauptschulabschluss.

Doch die Zahlen sind auch in Niedersachsen von Region zu Region sehr unterschiedlich. So habe der Kreis Ammerland mit 2,4 Prozent die niedrigste und die Stadt Emden mit 8,3 Prozent die höchste Quote. In Hannover lag die Quote mit 4,5 Prozent deutlich unter dem Bundesdurchschnitt.

Wenn Kinder dauerhaft im Unterricht fehlen, informieren die Schulen zunächst die Eltern. Fruchten alle pädagogischen Versuche nicht, wird das Ordnungsamt informiert. Die Behörde erlässt dann einen Bußgeldbescheid. Wird dieser nicht gezahlt, kann ein Jugendrichter den Schulschwänzer dazu verpflichten, stattdessen Arbeitsstunden zu leisten. Verweigert der Jugendliche dies auch, folgt ein Arrest von maximal einer Woche.

In den fünf Arrestanstalten im Land erhalten die Jungen und Mädchen in der Regel jeden Tag vier Stunden Schulunterricht. Nachmittags erledigen sie handwerkliche Aufgaben. Die meist männlichen Arrestinsassen sind laut Ministerium zwischen 17 und 22 Jahre alt. Das Land Bremen hat keine Jugendarrestanstalt. Ein Schüler aus Bremen saß nach Angaben des Justizministeriums in diesem Jahr seinen Arrest in Emden ab.

Aus Sicht der FDP sind die Zahlen zu hoch. Der Bildungspolitiker Björn Förster sagte der HAZ: „Arrest sollte die letzte Antwort sein. Die Entwicklung zeigt, wie wichtig der flächendeckende Ausbau der Schulsozialarbeit durch das Land ist. Hierauf warten die Schulen  seit zwei Jahren vergebens. Rot-Grün verweigert sich auch hier der Realität und den Notwendigkeiten.“

Ein Sprecher von Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) sagte, ein Konzept für die schulische Sozialarbeit werde derzeit mit den zuständigen Kommunen im gesamten Land erörtert. Zugleich sei die Zahl der Schulpsychologen in Niedersachsen bereits deutlich erhöht worden.

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dpa

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Niedersachsen in Zahlen
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  • Fläche : 47.634,90 km²
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  • Letzte Landtagswahl : 20. Januar 2013 
  • Nächste Wahl : 2018
  • Wirtschaft : Firmendatenbank
  • Geographie : Niedersachsen hat im Norden eine natürliche Begrenzung durch die Nordsee, die Unterelbe sowie den unteren Mittellauf der Elbe. Als Enklave vom Landesgebiet umgeben ist das Land Bremen.
  • Berühmte Niedersachsen : Gerhard Schröder, Diane Kruger, Lena Meyer-Landrut, Sigmar Gabriel, Christian Wulff, Otto Waalkes, Mousse T., Klaus Meine
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