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Ministerium nennt Polizisten-Gruß unglücklich

Wortwahl bei Pegida-Demo Ministerium nennt Polizisten-Gruß unglücklich

Ein niedersächsischer Polizist wünscht Pegida-Demonstranten am Tag der deutschen Einheit einen "erfolgreichen Tag". Das Innenministerium in Hannover nennt die Wortwahl unglücklich. Polizeivizepräsident Rolf Bahder sagte, die Aussage entspreche nicht der Auffassung der Polizei.

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Quelle: dpa

Hannover. Das Innenministerium in Hannover hält das Verhalten eines niedersächsischen Polizisten während der Pegida-Demonstration am Tag der deutschen Einheit in Dresden für unglücklich. Der Beamte der Zentralen Polizeidirektion (ZPD) in Hannover hatte den Teilnehmern der Versammlung einen "erfolgreichen Tag" gewünscht. Die genaueren Umstände dieser Äußerung müssten nun aufgeklärt werden, sagte ein Ministeriumssprecher gestern in Hannover.

ZPD-Vizepräsident Rolf Bahder sprach gestern von einem „Fehler“ des Beamten. Bader sagte: „Diese Äußerung war der gut gemeinte, aber missglückte Versuch einer Grußformel am Ende einer polizeilichen Durchsage. Nicht mehr und nicht weniger.“ Die Aussage sei bedauerlich und entspreche nicht der Auffassung der Polizeidirektion. Sie sei Gegenstand der internen Einsatznachbereitung, damit er sich nicht wiederhole.

Bei der Kundgebung des fremdenfeindlichen Pegida-Bündnisses am Montag hatte der Polizist die Versammlungsauflagen über einen Lautsprecherwagen vorgelesen, was eigentlich Aufgabe des Veranstalters ist. Am Ende hatte der Beamte den Demonstranten einen „erfolgreichen Tag“ gewünscht. Nach Angaben eines Sprechers der ZPD gehört er einer kleinen Gruppe von Beamten aus Hannover an, die den Lautsprecherwagen nach Dresden begleitet hatte. Neben der kleinen Anzahl Kollegen aus Hannover sei in der sächsischen Landeshauptstadt eine in Göttingen stationierte Hundertschaft der ZPD im Einsatz gewesen.

Der Ministeriumssprecher sagte dazu, grundsätzlich sei es im Interesse der Polizei, dass alle Teilnehmer der Demonstration über die Auflagen der Veranstaltung informiert seien. Der Polizist habe daher bei der Verlesung „ausgeholfen“. Zur voraussichtlichen Dauer der Ermittlungen und möglichen Konsequenzen für den Beamten wollte er sich nicht äußern.     

Von Doris Heimann 
und Karl Doeleke

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