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In den Moscheen wächst die Sorge

Islamfeindlichkeit in Niedersachsen nimmt zu In den Moscheen wächst die Sorge

Die Muslime in Niedersachsen beklagen zunehmende Islamfeindlichkeit. SPD und Grüne fordern, die Polizeistatistik zu ändern und die Kategorie „Islamfeindlich“ einzuführen.

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Die Attacken auf Muslime und Moscheen in Niedersachsen sollen angestiegen sein.

Quelle: Paul Zinken

Hannover. Erst Anfang September zerplatzte ein Molotow-Cocktail vor einer Moschee in Oldenburg, am vergangenen Wochenende wurde ein Wildschweinkopf vor einer Moschee in Delmenhorst abgelegt und eine blutverschmierte, diffamierende Puppe vor einer Moschee in Stadthagen platziert. Diese Auswüchse seien kein Zufall, warnen Muslime in Niedersachsen – die Islamfeindlichkeit in der Gesellschaft nehme derzeit zu. Dabei werden viele Attacken gegen Moscheen, die möglicherweise aus dem rechten Spektrum kommen, gar nicht als solche erfasst, wie eine Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Grünen zeigt.

Die Landtagsabgeordneten hatten wissen wollen, wie viele islamfeindliche Übergriffe es seit dem 11. September 2001 in Niedersachsen gegeben habe. Diese Kategorie gibt es aber in der Statistik nicht, sodass das Innenministerium sich in seiner Antwort eines Kniffs bedienen musste: Es listete alle registrierten Straftaten auf, bei denen als Tatort eine Moschee genannt wurde.

141 Straftaten waren es seit 2001, in fast jedem Jahr ist die Zahl zweistellig. Im Jahr 2013 kommt die Statistik auf 18 Straftaten.

Viele Taten nicht als rechtsextrem gekennzeichnet

Darunter sind Fälle von Alltagskriminalität wie Einbruchdiebstähle, bei denen ein politischer Hintergrund ausgeschlossen werden kann. Doch gerade mal 21 Fälle von Vandalismus sind als rechtsextrem motivierte Taten gekennzeichnet, weil etwa ein Bekennerschreiben vorlag oder ein Hakenkreuz geschmiert worden war. Farbbeutelattacken, kaputte Fensterscheiben und sogar ein Bombenanschlag auf eine Moschee in Lehrte 2006 wurden dagegen als nicht politisch motiviert eingestuft – weil sich kein Hinweis auf den Täterkreis fand.

SPD und Grüne fordern, die Polizeistatistik zu ändern und die Kategorie „Islamfeindlich“ einzuführen. „Das muss an klare Kriterien gebunden sein“, meint der Abgeordnete Belit Onay (Grüne). „Wenn nicht sofort ausgeschlossen werden kann, dass es einen politischen Hintergrund gibt, dann sollte man eine Stufe finden, wo man sich das offen lässt“, schlägt der SPD-Abgeordnete Ulrich Watermann vor.

„Was habt ihr hier zu suchen“

Die Aversion gegenüber dem Islam „nimmt auf jeden Fall zu“, sagt Avni Altiner, Vorsitzender der Moscheegemeinschaft Schura in Niedersachsen. Das geschehe vor dem Hintergrund der Gräueltaten des sogenannten Islamischen Staats (IS) in Syrien und dem Irak. Viele würden das Terrorregime offenbar mit dem Islam gleichsetzen, befürchtet Altiner. Sogar auf dem Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit habe es am Pavillon der Muslime abfällige Kommentare gegeben. „Was habt ihr hier zu suchen“, habe ein Passant gesagt, so Altiner.

Das gesellschaftliche Klima war auch Thema eines Gesprächs zwischen Schura, des türkischen Ditib-Verbands und Innenminister Boris Pistorius (SPD) gestern. „Ein Schwerpunkt lag darauf, den muslimischen Verbänden die Sorge davor zu nehmen, dass sie hier in Niedersachsen unter Generalverdacht gestellt würden vor dem Hintergrund der aktuellen Geschehnisse im Syrien-Krieg“, sagte ein Ministeriumssprecher.

von Heiko Randermann

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Niedersachsen in Zahlen
  • Landeshauptstadt : Hannover
  • Ministerpräsident: Stephan Weil
  • Fläche : 47.634,90 km²
  • Einwohner : 7,791 Mio
  • Bevölkerungsdichte : 135 Einwohner je km²
  • Letzte Landtagswahl : 20. Januar 2013 
  • Nächste Wahl : 2018
  • Wirtschaft : Firmendatenbank
  • Geographie : Niedersachsen hat im Norden eine natürliche Begrenzung durch die Nordsee, die Unterelbe sowie den unteren Mittellauf der Elbe. Als Enklave vom Landesgebiet umgeben ist das Land Bremen.
  • Berühmte Niedersachsen : Gerhard Schröder, Diane Kruger, Lena Meyer-Landrut, Sigmar Gabriel, Christian Wulff, Otto Waalkes, Mousse T., Klaus Meine
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