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"Knöllchen-Horst" darf keine Kameras installieren

Probleme mit dem Datenschutz "Knöllchen-Horst" darf keine Kameras installieren

Der als "Knöllchen-Horst" bekannte Frührentner aus dem Harz darf nicht mehr mit an seinem Auto installierten Kameras auf Verkehrssünder-Jagd gehen. Die Datenschutzbeauftragte des Landes Niedersachsen hatte ihm dieses datenschutzwidrige Vorgehen verboten. Das Verwaltungsgericht in Göttingen bestätigte jetzt dieses Verbot.

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"Knöllchen-Horst" hier bei einer Gerichtsverhandlung im August 2010 im Harz.

Quelle: dpa (Archiv)

Göttingen. Niedersachsens Landesbeauftragte für den Datenschutz, Barbara Thiel, hatte ihm die Verwendung dieser sogenannten Dashcams untersagt und die Löschung der datenschutzwidrig angefertigten Videoaufnahmen angeordnet. Diese Entscheidung sei jetzt vom Verwaltungsgericht Göttingen im Rahmen eines Eilrechtsschutzverfahrens bestätigt worden (Az: 1B171/16), teilte die Landesdatenschutzbeauftragte am Dienstag in Hannover mit. In dem Beschluss wies das Gericht auch darauf hin, dass die Verfolgung von Verkehrsverstößen eine öffentliche Aufgabe darstellt, deren Erfüllung Polizei und Ordnungsbehörden vorbehalten ist.

"Knöllchen-Horst" hatte nach Angaben des Landkreises Osterode allein im vergangenen Jahr mehr als 5000 angebliche Verkehrssünder angezeigt. Insgesamt soll er seit 2006 mehr als 50.000 Autofahrer als Falschparker oder wegen anderer Vergehen den Behörden gemeldet haben.

dpa

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