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Der Norden LKA konnte Salafisten nicht stoppen
Nachrichten Der Norden LKA konnte Salafisten nicht stoppen
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00:15 12.03.2017
Quelle: Symbolbild
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Hannover

Die Oppositionsvertreter im Ausschuss übten heftige Kritik an diesem Vorgehen. „Es wurden nicht alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft, um eine Ausreise zu verhindern“, sagte Jörg Bode von der FDP.

Dass die Behörden nicht immer mit Geschick agierten, zeigt der Fall des Wolfsburger IS-Rückkehrers Ayoub B. Der Deutsch-Tunesier wurde im Dezember 2015 verurteilt. Kolmey berichtete, der Bruder habe die Behörden im April 2014 darauf aufmerksam gemacht, dass Ayoub B. ausreisen wolle. Vor seinem Aufbruch wolle er das Ende des Ramadans im Juli sowie die Jahresprämie bei seinem Arbeitgeber abwarten, so der Bruder. Doch dann habe Ayoub B. bereits Ende Mai 2014 Deutschland verlassen, so Kolmey.

„Es ist doch unglaublich, dass die Behörden bei so einer Information wochenlang nichts tun“, kritisierte Jens Nacke (CDU). Der LKA-Präsident sagte, er sehe keine Versäumnisse seiner Behörde. Selbst mit täglichen Meldeauflagen lasse sich eine Ausreise von IS-Unterstützern nicht in jedem Fall verhindern.

Die Schweinerei geht weiter: Hunderten Leiharbeitern in der Fleischbranche wurden feste Jobs versprochen – doch einige erhielten jetzt Verträge, in denen sie auf Ansprüche verzichten.

Karl Doeleke 12.03.2017

Flugblatt-Aktionen, Befragungen, Facebook-Aufrufe: Die Polizei lässt nichts unversucht um Hinweise auf die Identität des Kindes zu erhalten, dessen Leiche am vergangenen Sonnabend in einer Plastiktüte auf einem Komposthaufen gefunden worden war. Noch ist unklar, ob das Kind bei der Geburt noch lebte.

08.03.2017
Der Norden Tödlicher Eisdielen-Unfall - Welche Strafe erwartet die Fahrerin?

Im Prozess um den tödlichen Eisdielen-Unfall in Bremervörde hat die Staatsanwaltschaft eine Bewährungsstrafe für die 61-jährige Angeklagte gefordert. Die Angeklagte hatte im Juli 2015 in ihrem Auto einen epileptischen Anfall erlitten und war in eine Eisdiele gerast. Dabei kamen zwei Menschen zu Tode.

08.03.2017
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