Volltextsuche über das Angebot:

17 ° / 5 ° Regenschauer

Navigation:
LKA konnte Salafisten nicht stoppen

Ausreise zum IS LKA konnte Salafisten nicht stoppen

Trotz vorheriger Hinweise hat das Landeskriminalamt Niedersachsen (LKA) die Ausreise von zehn Salafisten zur Terrormiliz „Islamischer Staat“ nicht verhindern können. Oft seien die Hinweisgeber nicht bereit gewesen, gerichtsbelastbare Fakten zu nennen, sagte LKA-Präsident Uwe Kolmey im Terror-Untersuchungsausschuss des Landtags.

Voriger Artikel
Statt Festanstellung: Weniger Geld für Schlachter
Nächster Artikel
Wangerooge braucht tonnenweise Sand
Quelle: Symbolbild

Hannover. Die Oppositionsvertreter im Ausschuss übten heftige Kritik an diesem Vorgehen. „Es wurden nicht alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft, um eine Ausreise zu verhindern“, sagte Jörg Bode von der FDP.

Dass die Behörden nicht immer mit Geschick agierten, zeigt der Fall des Wolfsburger IS-Rückkehrers Ayoub B. Der Deutsch-Tunesier wurde im Dezember 2015 verurteilt. Kolmey berichtete, der Bruder habe die Behörden im April 2014 darauf aufmerksam gemacht, dass Ayoub B. ausreisen wolle. Vor seinem Aufbruch wolle er das Ende des Ramadans im Juli sowie die Jahresprämie bei seinem Arbeitgeber abwarten, so der Bruder. Doch dann habe Ayoub B. bereits Ende Mai 2014 Deutschland verlassen, so Kolmey.

„Es ist doch unglaublich, dass die Behörden bei so einer Information wochenlang nichts tun“, kritisierte Jens Nacke (CDU). Der LKA-Präsident sagte, er sehe keine Versäumnisse seiner Behörde. Selbst mit täglichen Meldeauflagen lasse sich eine Ausreise von IS-Unterstützern nicht in jedem Fall verhindern.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Der Norden
So schön ist Niedersachsen aus der Luft

Von Harz über Heide bis zur Nordsee: Die schönsten Luftaufnahmen von Niedersachsen.

Niedersachsen in Zahlen
  • Landeshauptstadt : Hannover
  • Ministerpräsident: Stephan Weil
  • Fläche : 47.634,90 km²
  • Einwohner : 7,791 Mio
  • Bevölkerungsdichte : 135 Einwohner je km²
  • Letzte Landtagswahl : 20. Januar 2013 
  • Nächste Wahl : 15. Oktober 2017
  • Wirtschaft : Firmendatenbank
  • Geographie : Niedersachsen hat im Norden eine natürliche Begrenzung durch die Nordsee, die Unterelbe sowie den unteren Mittellauf der Elbe. Als Enklave vom Landesgebiet umgeben ist das Land Bremen.
  • Berühmte Niedersachsen : Gerhard Schröder, Diane Kruger, Lena Meyer-Landrut, Sigmar Gabriel, Christian Wulff, Otto Waalkes, Mousse T., Klaus Meine
Ein Rundgang durch den Wollepark

Kein Strom, kein Wasser: Der Delmenhorster Wollepark ist für unbewohnbar erklärt worden. Ein Rundgang.