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Der Norden Müssen Eltern für den VW-Skandal zahlen?
Nachrichten Der Norden Müssen Eltern für den VW-Skandal zahlen?
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14:25 12.01.2016
Betreuung in der Kita: Eltern sollen in Braunschweig bald wieder zahlen. Quelle: dpa
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Braunschweig

Braunschweig ist eine der wenigen Städte ohne Kindergartengebühren in Niedersachsen - nun sollen Eltern wieder zahlen. Die Stadt will mit der Wiedereinführung der Gebühren Geld in ihre leeren Kassen bekommen. Gründe für die schwache Haushaltslage der Stadt sind geringere Einnahmen aus der Gewerbesteuer, die unter anderem auf den VW-Abgasskandal zurückgehen. Die Stadt musste bereits eine Haushaltssperre verhängen.

In Braunschweig sollen vom 1. August an Eltern für das erste und zweite Kindergartenjahr wieder zahlen, sagte Stadt-Sprecher Adrian Foitzik. Das dritte Jahr bleibt weiterhin kostenlos, da das Land dafür aufkommt. Am Montag hatte Sozialdezernentin Andrea Hanke den Vorschlag der Stadtverwaltung vorgestellt, im März muss darüber der Rat entscheiden. Braunschweig hatte 2011 die Kindergarten-Gebühren abgeschafft. Sollten die Gebühren jetzt wieder eingeführt werden, wäre der Kindergartenbesuch in Niedersachsen nur noch in Salzgitter kostenlos. Dass Braunschweig jetzt auch Flüchtlinge aufnehmen müsse, habe bei der Planung noch keine Rolle gespielt, sagte Foitzik. Allerdings rechne die Stadt nun auch vor diesem Hintergrund mit zusätzlichen Ausgaben. "Es ist klar, dass wir weiterhin gucken müssen, wie wir den Haushalt stabil halten", sagte der Stadt-Sprecher.

Nach einem Bericht des NDR will auch Wolfsburg die fehlenden Einnahmen über die Kita-Gebühren teilweise wieder reinholen. Die Stadt plant, die Elternbeiträge für Kindertagesstätten zu erhöhen. Wolfsburg hofft auf Mehreinnahme von etwa 720.000 Euro pro Jahr.

dpa/frs

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