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Der Norden Niedersachsen erwartet mehr junge Flüchtlinge
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18:52 26.07.2015
Insgesamt erwartet Niedersachsen bei den Asylbewerberzahlen einen Anstieg von 18.000 im Jahr 2014 auf 35.000 bis 40.000 Personen im laufenden Jahr. Quelle: Julian Stratenschulte/dpa
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Hannover

Die niedersächsischen Kommunen stöhnen über steigende Kosten durch immer höhere Flüchtlingszahlen. Besonders teuer ist die Versorgung unbegleiteter Minderjähriger. Das Land hat Hilfe in Aussicht gestellt - und will dennoch bis 2020 die Schuldenbremse einhalten.

Während volljährige Flüchtlinge nach der Ankunft in Erstaufnahmelager kommen, kümmern sich um Minderjährige Jugendämter, Pflegefamilien und Heime - was deutlich aufwendiger und auch teurer ist. Der Städte- und Gemeindebund schätzt die Kosten für sie daher mit rund 40.000 Euro pro Person und Jahr auf das Vierfache dessen, was für volljährige Flüchtlinge aufzubringen ist. Statt der aktuell veranschlagten 32 Millionen Euro für die Versorgung unbegleiteter Minderjähriger hat Niedersachsen im Etatentwurf 2016 nun 92 Millionen Euro eingeplant.

Obwohl die rot-grüne Landesregierung weder neue Schulden aufnehmen musste noch die für Ende des Jahrzehnts geplante Schuldenbremse in Gefahr sieht, musste sie wegen der steigenden Flüchtlingszahlen gerade mit einem Nachtragshaushalt bei der Hilfe für die Kommunen nachbessern. "Wir bewältigen die Herausforderung, ohne unser Ziel, einen ausgeglichenen Haushalt ohne Neuverschuldung spätestens 2010 zu erreichen, aufzugeben", erklärte der niedersächsische Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD).

Das Land zahlt 6195 Euro pro Flüchtling

Das Land zahlt den Kommunen bisher eine Pauschale von 6195 Euro pro Flüchtling - nicht genug, wie diese finden. Sie befürchten trotz der nachgebesserten Landeshilfe ein Defizit von rund 260 Millionen Euro. "Dieses wird auf der Kreis- und letztlich Gemeindebene auflaufen", meint ein Sprecher des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes.

Die Landesregierung dagegen sieht die Ausgaben aller örtlichen Träger bei durchschnittlich 7559 Euro - wobei die tatsächlichen Kosten örtlich zwischen 5664 und 13.655 Euro schwanken können. Personal- und Arbeitsplatzkosten sowie Leistungen der sozialen Betreuung sind in diesen Zahlen allerdings nicht enthalten. Stark angezogen haben die Kosten für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtungen: von 33,1 Millionen Euro in 2014 über 77,5 Millionen im laufenden Jahr bis hin zu 91,5 Millionen im Haushaltsplan-Entwurf 2016.

Insgesamt erwartet Niedersachsen bei den Asylbewerberzahlen einen Anstieg von 18.000 im Jahr 2014 auf 35.000 bis 40.000 Personen im laufenden Jahr. Der Städte- und Gemeindebund geht von 40 000 neuen Asylantragsstellern und 34.500 Leistungsberechtigten aus. Die Zahl der Flüchtlinge, die noch nicht volljährig sind und ohne Angehörige aus Kriegs- und Krisengebieten nach Deutschland reisen, steigt dabei seit Jahren. Das Durchschnittsalter der Flüchtlinge sank im vergangenen Jahr laut Landesamt für Statistik von 26,0 auf 25,1 Jahre. Ein Drittel der Asylbewerber waren Kinder und Jugendliche, nur 1,6 Prozent waren 65 Jahre oder älter.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil zeigte sich indes entsetzt über Gewalt in überfüllten Flüchtlingscamps. "Das ist aktuell die größte Herausforderung, die wir haben", sagte der SPD-Politiker der "Nordwest-Zeitung". Weil sprach sich erneut für eine Beschleunigung der Asylverfahren aus. "Asylverfahren müssen binnen weniger Wochen rechtsstaatlich sauber durchgeführt und abgeschlossen werden."

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