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Niedersachsen fördert neue Buslinien auf dem Land

Lücken im Nahverkehr Niedersachsen fördert neue Buslinien auf dem Land

Niedersachsen will die Kommunen beim Aufbau schneller regionaler Buslinien unterstützen. Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) wird in Kürze eine Förderrichtlinie zum sogenannten Landesbusliniennetz vorstellen, wie ein Ministeriumssprecher der HAZ auf Anfrage bestätigte.

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Ein Angebot machen, wo die Schiene nicht hinkommt: Das Land will einen Verlustausgleich für schnelle Busverbindungen im ländlichen Raum zahlen.

Quelle: Fotolia

Hannover. Die Landkreise sollen Geld für neue Busstrecken erhalten, die ihre Region an den nächstgrößeren Bahnhof anbinden. „Ziel ist, ein Angebot des öffentlichen Nahverkehrs dort zu machen, wo die Schiene nicht hinkommt“, sagte der Sprecher.

Mal eben mit dem Expressbus aus der abgelegenen Kleinstadt zum 30 oder 40 Kilometer entfernt liegenden nächsten größeren Bahnhof? Ein solcher regelmäßiger Busverkehr ist in jedem Fall ein Zuschussgeschäft, Kommunen als Auftraggeber der Busunternehmen können das alleine nicht stemmen. Zum Verlustausgleich will das Land nun offenbar einen Zuschuss pro Kilometer zahlen, dessen Höhe noch bekannt gemacht werden soll. Dieses Geld können interessierte Landkreise, auch mehrere gemeinsam, als Träger des öffentlichen Nahverkehrs beim Land beantragen.

Vom Busnetz abgehängt

Viele Orte im ländlichen Raum sind vom Bahnnetz abgehängt. Busse spielen dort bisher nur eine untergeordnete Rolle; Schülerverkehr und ehrenamtlich betriebene Bürgerbusse fahren zeitlich eingeschränkt und stoppen an vielen Haltestellen. „Der öffentliche Nahverkehr kommt dort kaum über 5 Prozent“, sagt Christof Herr vom Zweckverband Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen, wo über eine Teilnahme an dem Programm nachgedacht wird.

Um der Dominanz des Autoverkehrs entgegenzuwirken, haben SPD und Grüne schon im Koalitionsvertrag die Idee des Landesbuslinienplans verankert. Das Verkehrsministerium hat im Herbst 2014 eine Facharbeitsgruppe mit Vertretern von Kommunen und Busunternehmen eingerichtet, die Grundsätze und Möglichkeiten diskutierte. Im Herbst 2015 wurde ein Gutachten in Auftrag gegeben, das sich mit der Wirtschaftlichkeit 40 potenzieller Strecken befasste. Es sei seit April fertig, werde aber unter Verschluss gehalten, wie Hans-Christian Friedrichs, Landesvorsitzender des Verkehrsclubs VCD, kritisiert: „So etwas muss öffentlich diskutiert werden.“

Vorbild Sachsen-Anhalt

Klar ist, dass sich die Vorstellungen im Laufe der Zeit gewandelt haben. Anfangs war daran gedacht, dass das Land selbst ein besonders modernes Schnellbusnetz betreibt. Das hätte jedoch einer komplizierten Änderung des Nahverkehrsgesetzes bedurft. Jetzt sollen stattdessen die Träger des öffentlichen Nahverkehrs das Geschäft übernehmen und für den „gemeinwirtschaftlichen Verkehr“ den Landeszuschuss erhalten.

Entscheidend wird sein, wie hoch der Zuschuss ist und ob er die Finanzlücke schließen kann, die der Überlandverkehr mit sich bringt. Der in der Arbeitsgruppe aktive Landkreistag wollte sich noch nicht zu den Plänen äußern. „Die Verbände werden demnächst angehört“, heißt es dort. Bedenken wurden schon von Busunternehmen geäußert. Wenn etwa bald ein direkter Bus zwischen Dannenberg und Uelzen verkehre, könne das zulasten bisher schon befahrener Teilstrecken gehen. Auch bestehende Konzessionen mit unterschiedlicher Vertragsdauer in verschiedenen Landkreisen könnten hinderlich sein.

Vorbilder gibt es bereits in Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz, Vergleichbares auch in Brandenburg und Baden-Württemberg. Wolfgang Konukiewitz, Sprecher des Nahverkehrsbündnisses Niedersachsen, forderte eine langjährige Garantie für die neu angebotenen Linien: „Die Leute müssen sich auf mindestens einen Zwei-Stunden-Takt verlassen können“, sagte er. Fahrzeuge und Haltestellen sollten mindestens dem Komfort des Schienennahverkehrs entsprechen: „Dann kann das neue Landesbusnetz dazu führen, dass der ländliche Raum nicht weiter abgewickelt wird.“

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