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Niedersachsen plant Präventionsprojekt gegen Salafisten

Start noch im Frühjahr Niedersachsen plant Präventionsprojekt gegen Salafisten

Der Fall des Wolfsburger Syrien-Rückkehrers zeigt es erneut: Wenn sich junge Muslime radikalisieren, führt ihr Weg mitunter bis zu den Schlachtfeldern in Syrien und dann als möglicher Terrorist zurück. Ein Präventionsprojekt dagegen startet nun in Niedersachsen.

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Die Präventionsstelle soll Aufkärungsarbeit leisten und somit eine Radikalisierung von jungen Muslimen verhindern.

Quelle: Boris Roessler

Hannover. Radikalisierte junge Muslime wie den verhafteten Wolfsburger zieht es zu den Kämpfern des Islamischen Staats und dann als mögliche Terroristen zurück in die Heimat. Das Präventionsprojekt in Niedersachsen, das so eine gefährliche Radikalisierung verhindern soll, steht nun kurz vor dem Start. Nach Abschluss der Stellenausschreibungen Ende Januar nehme die Beratungsstelle so schnell wie möglich ihre Arbeit auf, teilte das Sozialministerium mit. Die von den muslimischen Verbänden mitgetragene Einrichtung erhält ihren Hauptsitz in Hannover, die Berater sollen aber im ganzen Land präsent sein.

„Wir sehen, dass ein starker Bedarf da ist“, sagte die Vorsitzende des Präventionsprojektes, Emine Oğuz. Nach der Startphase werde geschaut, ob auch in anderen niedersächsischen Städten Beratungsbüros eingerichtet werden. Noch aber müssten zunächst Räume in Hannover gefunden werden. Ein detailliertes Arbeitskonzept liegt noch nicht vor. Drei Berater sowie eine Verwaltungskraft werden für das Projekt „beRATen“ eingestellt, dessen Kosten von mehr als 300 000 Euro pro Jahr das Ministerium trägt. Vorbild dafür war das Projekt „Wegweiser“ in Nordrhein-Westfalen.

„Wegweiser“ setzt auf ein niedrigschwelliges Angebot mit täglichen Öffnungszeiten der Büros in Düsseldorf, Bochum und Bonn sowie einer Telefon-Hotline. Weitere Beratungsstellen in Wuppertal, Köln und Duisburg sind geplant. „Wir arbeiten absolut vertraulich und geben keine Informationen weiter“, erklärte Islamwissenschaftler Michael Kiefer, der als Wissenschaftler an der Uni Osnabrück an den Konzepten in NRW und Niedersachsen mitgearbeitet hat.
An der Gründung der Einrichtung in Niedersachsen sind weitere Verbände der Jugend- und Sozialarbeit beteiligt. Sie ist eine Reaktion auf die wachsende Zahl junger, teils zum Islam konvertierter Menschen, die sich den Salafisten anschließen.

Vorangegangen waren in NRW und Niedersachsen, aber auch in anderen Ländern vergebliche Versuche, über Hotlines beim Innenministerium oder Verfassungsschutz an mögliche Aussteiger aus der Islamistenszene heranzukommen, wie dies beim Rechtsextremismus praktiziert wird. Wie der Verfassungsschutz in Niedersachsen erklärte, sei die Hemmschwelle, darüber Kontakt aufzunehmen, zu hoch gewesen. Das rechte Aussteigerprogramm habe sich nicht übertragen lassen.

Der Anstoß für das Projekt kam vom Landesverband der Muslime (Schura), der ebenso wie die Türkisch-Islamische Union (Ditib) an dem Projekt beteiligt ist. Ein vom damaligen Innenminister Uwe Schünemann (CDU) im März 2012 vorgestelltes Antiradikalisierungskonzept sorgte dann aber für Unmut, weil sich die Muslime einem Generalverdacht ausgesetzt sahen. Zum Streit zwischen Ministerium und Muslimen kam es wenige Monate später nach der Veröffentlichung einer Broschüre, die eine Checkliste zum Erkennen möglicher Extremisten beinhaltete.

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Niedersachsen in Zahlen
  • Landeshauptstadt : Hannover
  • Ministerpräsident: Stephan Weil
  • Fläche : 47.634,90 km²
  • Einwohner : 7,791 Mio
  • Bevölkerungsdichte : 135 Einwohner je km²
  • Letzte Landtagswahl : 20. Januar 2013 
  • Nächste Wahl : 2018
  • Wirtschaft : Firmendatenbank
  • Geographie : Niedersachsen hat im Norden eine natürliche Begrenzung durch die Nordsee, die Unterelbe sowie den unteren Mittellauf der Elbe. Als Enklave vom Landesgebiet umgeben ist das Land Bremen.
  • Berühmte Niedersachsen : Gerhard Schröder, Diane Kruger, Lena Meyer-Landrut, Sigmar Gabriel, Christian Wulff, Otto Waalkes, Mousse T., Klaus Meine
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