Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Der Norden „Gelder müssen jetzt schnell in die Kommunen“
Nachrichten Der Norden „Gelder müssen jetzt schnell in die Kommunen“
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:15 12.07.2016
Symbolbild Quelle: dpa
Anzeige
Hannover

Auch eine Sprecherin der Landesregierung bezeichnet das Ergebnis der Verhandlungen in Berlin am Tag danach als „nicht die ganz große Lösung“.

Bund und Länder hatten am Donnerstag ihren Streit über die Kosten für die Integration der Flüchtlinge beigelegt. Der Bund will den Ländern in den Jahren 2016 bis 2018 insgesamt sieben Milliarden Euro zusätzlich zahlen. Nach ersten groben Schätzungen würde das einer Kostenerstattung von 40 Prozent entsprechen – bisher lag sie etwa bei einem Viertel. Niedersachsen hatte die Mittel zum Teil schon in den Etatentwurf 2017/18 eingeplant. Die zusätzlichen Gelder für das Land dürften daher nach Schätzung des Finanzministeriums bei etwa 130 Millionen Euro netto liegen.

„Aus Sicht der Kommunen ist es zu begrüßen, dass Bund und Länder sich hinsichtlich der Integrationskosten geeinigt haben“, sagte der Sprecher des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebunds, Thorsten Bullerdiek. Jetzt sei es wichtig, dass die Gelder schnell in den Kommunen ankämen, wo die Integrationsarbeit geleistet werde. „Ob die Gelder reichen werden, lässt sich derzeit allerdings noch nicht sagen“, sagt Bullerdiek. Es bleibe abzuwarten, wie viele neue Flüchtlinge in diesem und den nächsten Jahren den Weg nach Niedersachsen finden würden. „Die Mittel reichen nicht unendlich, daher wird es bald weitere Verhandlungen geben müssen“, glaubt Bullerdiek.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) lobte, dass der Bund für einige Jahre einen Teil der Kosten für die Versorgung, Unterbringung und Integration von Flüchtlingen übernehmen will. Da diese Aufgaben Ländersache sind, hatten die Ministerpräsidenten zu Beginn des Flüchtlingszuzugs zunächst vergeblich um eine stärkere Beteiligung Berlins gebeten.

Von Heiko Randermann und Ralf Krüger

Mehr zum Thema

Zwischen christlichen und muslimischen Flüchtlingen soll es in Wohnheimen immer wieder Konflikte geben. Ein syrischer Christ berichtet von Drangsalierungen, das Hilfswerk Open Doors schlägt Alarm. Die Bischöfe Meister und Trelle sprechen von Einzelfällen.

Simon Benne 11.07.2016
Niedersachsen Streit zwischen Bund und Ländern - Weil lobt Kompromiss bei Integrationskosten

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wertet die Einigung von Bund und Ländern zu den Integrationskosten für Flüchtlinge als "ansehnlichen Kompromiss".

08.07.2016
Aus der Stadt Parteichefs von SPD und CDU in Hannover - Politiker sehen sich massiver Hetze ausgesetzt

Hass-Mails, Pöbeleien, Beleidigungen: Die Parteichefs von SPD und CDU in Hannover, Matthias Miersch und Dirk Toepffer, schlagen Alarm, was den Umgang mit Politikern in Deutschland angeht. "Der Tonfall wird drastischer", sagt der SPD-Politiker Miersch im HAZ-Doppelinterview der Parteichefs.

Gunnar Menkens 11.07.2016
Der Norden Ferienregion profitiert von Terrorangst - Urlaub an der Nordsee wieder beliebter

Die unsichere Lage in vielen klassischen Urlaubsländern könnte Niedersachsens Ferienregionen in diesem Jahr einen Aufschwung bescheren. Vor allem die Nordseeorte verzeichnen seit einiger Zeit deutliche Zuwächse.

Gabriele Schulte 12.07.2016

Tatort Schwimmbad: Im ersten Halbjahr 2016 sind in Niedersachsen deutlich mehr sexuelle Übergriffe in Schwimmbädern angezeigt worden als in den Vorjahren. Ein großer Teil der Tatverdächtigen stammt aus dem arabischen Raum und Afghanistan.

12.07.2016

„Wichtig, dass man die Knochen bewegt“: Der Celler Wolfgang Kromrey ist der älteste Niedersachse, der das Sportabzeichen erwirbt. 52 der Nadeln besitzt der 97-Jährige schon, die letzte davon – in Silber – hat er vergangenen Sommer erhalten.

Gabriele Schulte 11.07.2016
Anzeige