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Hate Speech: Kooperation mit Facebook läuft besser

Niedersächsische Polizei Hate Speech: Kooperation mit Facebook läuft besser

Die Zusammenarbeit mit Facebook ist aus Sicht der niedersächsischen Polizei mittlerweile deutlich konstruktiver und praxistauglicher geworden - etwa beim Löschen von Inhalten oder bei Bitten um Herausgabe von Nutzerdaten.

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Die Behörden haben feste Ansprechpartner für Facebook benannt.

Quelle: dpa

Hannover. Vor einem Jahr hatten sich die Innenminister der norddeutschen Länder in Osnabrück getroffen und mit dem US-Unternehmen darauf geeinigt, eigene Ansprechpartner in den jeweiligen Landeskriminalämtern zu benennen.

In sozialen Medien kommt es immer wieder zu Beleidigungen. Volksverhetzende Beiträge oder Fake News werden schnell verbreitet. Niedersachsen habe deshalb schon seit mehreren Jahren einen engen Kontakt zu Facebook, betont Innenminister Boris Pistorius (SPD), der auch schon zweimal in den USA bei dem Konzern zu Besuch war.

Das Unternehmen richtet sich in diesen umstrittenen Punkten nach der US-Gesetzgebung. Eine der Hauptforderungen von Facebook war ein fester Ansprechpartner bei den deutschen Behörden. Das wurde in den Ländern umgesetzt. Um schnell reagieren zu können, gibt es in Niedersachsen als Verbindungsstelle den sogenannten „Single Point of Contact“ für Facebook. „Das funktioniert gut, schnell und reibungslos, wir haben einen guten Austausch“, sagt Pistorius.

Zudem habe Niedersachsen durch die Präsenz der Polizei und des Landeskriminalamts bei Facebook oder Twitter auch die Möglichkeit, die Menschen unmittelbarer zu informieren - oder sogar Verbrechen aufzuklären. Die Ermittler hätten damit einen direkten Draht zu Hinweisgebern oder Zeugen von Verbrechen. Aus diesem Grund sei Niedersachsen aktuell dabei, die Kräfte für Social Media in den niedersächsischen Polizeibehörden weiter zu erhöhen.

Zugleich hat Niedersachsen nach Angaben des Ministers im vergangenen Jahr als erstes Bundesland mit einer breit angelegten Qualifizierung der Flächendienststellen reagiert. Das habe zu einer erheblichen Verbesserung der Abfragen bei Facebook geführt.

Auch Schleswig-Holsteins Innenstaatssekretär Torsten Geerdts bestätigt eine verbesserte Zusammenarbeit. Allerdings könne über den Erfolg der Anfragen der Polizei bei Facebook noch nichts Abschließendes gesagt werden. Die dafür notwendigen „Legal Reports“ - halbjährliche Berichte von Facebook, in denen die Zahlen der abgelehnten denen der beantworteten und gestellten Anfragen gegenübergestellt werden - fehlten noch.

Von Christina Sticht

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Niedersachsen in Zahlen
  • Landeshauptstadt : Hannover
  • Ministerpräsident: Stephan Weil
  • Fläche : 47.634,90 km²
  • Einwohner : 7,791 Mio
  • Bevölkerungsdichte : 135 Einwohner je km²
  • Letzte Landtagswahl : 15. Oktober 2017
  • Wirtschaft : Firmendatenbank
  • Geographie : Niedersachsen hat im Norden eine natürliche Begrenzung durch die Nordsee, die Unterelbe sowie den unteren Mittellauf der Elbe. Als Enklave vom Landesgebiet umgeben ist das Land Bremen.
  • Berühmte Niedersachsen : Gerhard Schröder, Diane Kruger, Lena Meyer-Landrut, Sigmar Gabriel, Christian Wulff, Otto Waalkes, Mousse T., Klaus Meine
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