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Hoffnung auf Besserung im Streit um Y-Trasse

Dialogforum Hoffnung auf Besserung im Streit um Y-Trasse

Die erste Hälfte des Dialogforums zwischen Bürgerinitiativen, Land, Bund, Bahn und Kommunen zur Y-Trasse hat viele Beteiligte enttäuscht. Die Hoffnungen liegen nun auf einer besseren zweiten Halbzeit der Veranstaltungsreihe.

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Entschiedener Widerstand: Viele Bürgerinitiativen wehren sich gegen neue Güterverkehrstrassen durch ihre jeweilige Region.

Quelle: dpa

Hannover . Mit einem breit angelegten Dialogforum zwischen Bürgerinitiativen, Land, Bund, Bahn und Kommunen wollte Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) den Streit um die Y-Trasse oder ihre Alternativen entschärfen. Noch bis Jahresende soll das Gremium tagen, doch nach vier von acht Sitzungen hat sich bei vielen Beteiligten Ernüchterung breitgemacht. Die Hoffnungen liegen nun auf einer besseren zweiten Halbzeit der Veranstaltungsreihe.

Ein „transparentes, offenes und ergebnisoffenes Verfahren“ hatte Lies schaffen wollen, um eine Debatte wieder in Gang zu bringen, die seit Jahrzehnten verhärtet ist: Wo sollen die Eisenbahntrassen gebaut werden, die man braucht, um die wachsenden Gütermengen aus den Häfen abzutransportieren? Neben der klassischen Y-Trasse hatte die Bahn zuletzt sechs weitere Varianten in Betracht gezogen (siehe Kasten). Lies engagierte eine Agentur und einen erfahrenen Mediator für die Diskussionsrunden und versprach, dass die Empfehlungen des Forums für Bund und Bahn verbindlich sein sollen.

Wo sollen Züge rollen?

Ein Konflikt in Varianten: Insgesamt sieben Neu- und Ausbauvarianten hat die Bahn für das Gebiet zwischen Hamburg, Hannover und Bremen untersucht. Besonders umstritten sind die als Y-Trasse oder als SGV-Y-Trasse (nur für Güterverkehr) bekannten Neubaupläne. Doch auch der massive Ausbau der bestehenden Strecken zwischen den drei Strecken, sowie eine Ertüchtigung der Amerika-Linie zwischen Langwedel bei Bremen und Uelzen wird diskutiert. Bei den Bürgerinitiativen und vielen Kommunen hat sich in der Diskussion derzeit eine Präferenz für ein weiteres Modell ergeben: Die Alpha-Variante. Mit kleinen Ausbauten wie einem dritten Gleis zwischen Lüneburg und Uelzen, einem zweiten Gleis zwischen Rotenburg und Verden oder der Amerika-Linie sollen gezielt Nadelöhre im Netz beseitigt werden.

Damit habe man sehr große Hoffnungen verbunden, sagt Hannes Wilkens von der Initiative „Bürger für Umwelt“, die seit 20 Jahren in Walsrode und Visselhövede gegen die Y-Trasse kämpft. Doch das sei mittlerweile einer gewissen Enttäuschung gewichen. „Wir fallen wieder in ein altes Schema zurück: Es werden schöne Präsentationen vorgeführt“, so Wilkens.

„Betreutes Lesen“ hat Uelzens Landrat Heiko Blume diese lange Reihe von bunten Grafiken und fachkundigen Vorträgen während einer Diskussion genannt und damit einem zentralen Vorwurf einen Begriff gegeben. „Was wir erleben, ist ein Monologforum: Referenten der Bahn tragen ihre Präsentationen vor, aber es kommt überhaupt keine Diskussion zustande“, sagt Reinhard Crasemann von der Initiative „Y-Monster“ aus dem Landkreis Harburg.

Vor allem bei den Bürgerinitiativen gibt es das Gefühl, dass mit dem Forum Bürgerbeteiligung nur inszeniert werden soll – es aber keine echte Beteiligung geben soll. 80 Seiten mit Fragen seien erstellt worden, aber nach acht Wochen habe sich herausgestellt, dass die Beantwortung dieser Fragen noch nicht einmal in Arbeit sei, beklagt Sebastian Salie vom Aktionsbündnis gegen Trassenneubau aus dem Kreis Celle. „Da kann man nicht mehr automatisch davon ausgehen, dass das nur mit Nachlässigkeit zu tun hat.“

Aber auch die Kommunen sind kritisch: Das Forum sei mit einer Fülle von Gutachten, Expertisen und Prognosen konfrontiert worden, die in diesem Rahmen nicht sachgerecht verarbeitet werden konnten, meint Harburgs Landrat Rainer Rempe. Das Land hat auf diese Kritik reagiert und zahlt einen Sachverständigen, den die Initiativen und Kommunen sich quasi als Anwalt zur Seite geholt haben.

Das Forum habe einige Zeit gebraucht, um sich zu finden, sagt Lies. Er selber werde sich raushalten, um die Unabhängigkeit der Diskussion nicht zu gefährden. „Das ist manchmal gar nicht so einfach“, räumt Lies ein.
„Es gibt in so einem Prozess immer ein Auf und Ab“, sagt Mediator Jens Stachowitz. Der Anfang sei zäh und anstrengend gewesen, die Juni-Sitzung habe aber einen Riesenfortschritt gebracht: Erstmals sei über Kriterien für die Trassenauswahl diskutiert worden. Eine Einschätzung, die von Initiativen und Bahn geteilt wird: Es sei ein Einstieg in die inhaltliche Arbeit gemacht worden, heißt es übereinstimmend.

Für eine Prognose über Erfolg oder Misserfolg des Forums sei es zu früh, meint Uelzens Landrat Blume. Er will weitermachen: „Ich sehe das als Chance für die Region.“ Auch Lies appellierte an die Teilnehmer, für ein gemeinsames Ergebnis zu kämpfen: „Wenn wir diese Chance nicht nutzen, dann entscheiden Bahn oder Bund ohne uns.

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Y-Trasse

Den Teilnehmern des Dialogforums Schiene Nord soll die Arbeit erleichtert werden. Ein externer Sachverständiger werde ihnen künftig bei Bedarf komplexe Inhalte aus Gutachten, Analysen und anderen Unterlagen erläutern und ihnen helfen, die richtigen Fragen zu stellen.

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