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Weiter Streit um Rückbau der Transrapid-Strecke

Abrisskosten Weiter Streit um Rückbau der Transrapid-Strecke

Der Rechtsstreit um die Abrisskosten der Transrapidanlage im Emsland geht weiter. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg habe die Berufung gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin zugelassen, sagte OVG-Sprecherin Christiane Scheerhorn.

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Das war einmal: Nach dem Unfall von 2006 fährt kein Transrapid mehr, nun gibt es Streit um die Kosten für den Abriss der Teststrecke.

Quelle: dpa/Archiv

Hannover. Das Verwaltungsgericht hatte Anfang 2015 die Klage der Testanlagenbetreiberin abgewiesen. Diese wollte die Erlöse aus dem Abriss für sich behalten. Der Bund will hingegen die Einnahmen aus dem Abriss und Versicherungserlöse mit den Abrisskosten verrechnen. In erster Instanz hatte die Bundesregierung Recht bekommen.

Nach dem Unglück im September 2006 mit 23 Toten hatte der Bund das Aus der Testanlage in Lathen beschlossen. Die Bundesregierung hatte im Oktober 2013 eine nicht zurückzahlbare Zuwendung von bis zu 8,4 Millionen Euro bewilligt.

Die Teststreckenbetreiberin will laut Gericht vor allem das in der Anlage verbaute Kupfer für sich verwerten. Für das 2006 verunglückte Magnetfahrzeug hatte die Betreibergesellschaft 19,3 Millionen Euro Versicherungsgelder bekommen.

Wann das Oberverwaltungsgericht sich mit dem Thema beschäftigen wird, steht noch nicht fest. "Es ist noch nichts terminiert", sagte OVG-Sprecherin Scheerhorn.

dpa

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