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"Reichsbürger" fühlt sich als Kriegsgefangener

Sold-Forderung "Reichsbürger" fühlt sich als Kriegsgefangener

Als Kriegsgefangener im eigenen Land sieht sich ein sogenannter Reichsbürger aus Bremen und fordert deshalb vom Staat einen Soldatenlohn. Mit seinem Anliegen muss sich derzeit die Bremer Justiz beschäftigen.

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Quelle: Symbolbild

Bremen. Zunächst hatte der 39-Jährige versucht, vom Versorgungsamt Unterhaltszahlungen zu erhalten, wie das Sozialgericht am Donnerstag mitteilte. Die Begründung des Bremers: Er sei Kriegsgefangener auf "besetztem Gebiet". Als solcher müsse er so behandelt werden wie die Soldaten der "Besatzungsarmee", also der Bundeswehr. Somit habe er Anspruch auf Sold von mindestens knapp 2000 Euro brutto im Monat.

Das Versorgungsamt Bremen lehnte den Antrag ab. Daraufhin erhob der Mann Klage vor dem Sozialgericht. Dieses erklärte sich jedoch für nicht zuständig und erlegte dem Mann vorläufig auf, Gerichtskosten  von fast 12.000 Euro zu zahlen. Dies sei jedoch nicht als Sanktion zu verstehen, sagte eine Sprecherin. Die Höhe ergebe sich aus der geltend gemachten Besoldung. Das zuständige Verwaltungsgericht müsse nun über den Fall entscheiden.

Sogenannte Reichsbürger erkennen die Bundesrepublik nicht als Staat an. Stattdessen behaupten sie, das Deutsche Reich bestehe bis heute fort. Mit vielen ähnlichen Anliegen beschäftigen sie häufig Behörden und Gerichte. Im Oktober 2016 hatte ein "Reichsbürger" in Bayern bei einer Razzia auf vier Beamte geschossen und einen Polizisten getötet.

lni

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Von esoterisch bis rechtsextrem: Die „Reichsbürger“ erkennen die Bundesrepublik nicht an und legen sich teilweise eigene Pässe zu.

Sogenannte „Reichsbürger“ sind in Niedersachsen nicht nur ein Fall für die Sicherheitsbehörden, sondern kosten den Staat auch viel Geld. Aktuell verweigern 629 Personen in Niedersachsen dem Staat rund vier Millionen Euro an Steuern, Gebühren, Beiträgen und Bußgeldern, weil sie die Bundesrepublik als Staat nicht anerkennen.

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Niedersachsen in Zahlen
  • Landeshauptstadt : Hannover
  • Ministerpräsident: Stephan Weil
  • Fläche : 47.634,90 km²
  • Einwohner : 7,791 Mio
  • Bevölkerungsdichte : 135 Einwohner je km²
  • Letzte Landtagswahl : 15. Oktober 2017
  • Wirtschaft : Firmendatenbank
  • Geographie : Niedersachsen hat im Norden eine natürliche Begrenzung durch die Nordsee, die Unterelbe sowie den unteren Mittellauf der Elbe. Als Enklave vom Landesgebiet umgeben ist das Land Bremen.
  • Berühmte Niedersachsen : Gerhard Schröder, Diane Kruger, Lena Meyer-Landrut, Sigmar Gabriel, Christian Wulff, Otto Waalkes, Mousse T., Klaus Meine
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