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Gottesformel scheitert an nur einer Stimme

Verfassungsänderung in Schleswig-Holstein Gottesformel scheitert an nur einer Stimme

Der schleswig-holsteinische Landtag beruft sich auch in Zukunft nicht auf ein höheres Wesen. Die Aufnahme eines Gottesbezugs in die Landesverfassung scheiterte am Freitag äußerst knapp – nur eine Stimme fehlte zur erforderlichen Zweidrittelmehrheit.

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Äußerst knapp scheiterte die Einführung der Gottesformel im Kieler Landtag.

Quelle: dpa

Kiel. Damit haben in Deutschland weiterhin neun Landesverfassungen einen Gottesbezug, darunter auch Niedersachsen. Ein überwiegend von CDU- und SPD-Abgeordneten getragener Kompromissantrag mit Gottesformel erhielt 45 Stimmen, ein anderer 37. 46 Stimmen wären erforderlich gewesen.

Ministerpräsident Torsten Albig (SPD), Amtsvorgänger Peter Harry Carstensen (CDU) sowie die Bischöfe Stefan Heße von der Katholischen und Gothart Magaard von der Evangelischen Kirche zeigten sich nach der Entscheidung enttäuscht. SPD-Fraktionschef Ralf Stegner hatte als Initiator maßgeblich den Antrag vorangetrieben, der knapp scheiterte. Darin hieß es, die Verfassung schöpfe „aus dem kulturellen, religiösen und humanistischen Erbe Europas und aus den Werten, die sich aus dem Glauben an Gott oder aus anderen Quellen ergeben“. Für eine Gottesformel hatte eine Religionen übergreifende Volksinitiative mit Carstensen an der Spitze mehr als 42 000 Unterschriften gesammelt. Jeder habe seine Entscheidung für sich getroffen, unabhängig von Fraktionsbeschlüssen, hob Stegner hervor. Die Gegner machten vor allem geltend, diese Frage sei Privatsache und habe in der Verfassung nichts zu suchen.

Carstensen ließ offen, ob die Volksinitiative nun ein Volksbegehren ansteuern wird. Er hatte den Kompromissantrag befürwortet. „Jeder kann sich darin wiederfinden: die an Gott glauben und jene, die ihre Grundlagen woanders sehen“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Nicht Gott habe in die Verfassung gesollt, sondern Menschen, die ihre Verantwortung aus Gott und aus anderen Quellen schöpfen. „Mit Kirche hat das nichts zu tun.“ Eine Gottesformel wäre in dieser Zeit ein Riesenzeichen gewesen, „weil die Initiative von Christen, Muslimen und Juden getragen wurde – das war vorbildlich“.

Von Wolfgang Schmidt

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