Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Der Norden Städte geben Gesundheitskarte keine Chance
Nachrichten Der Norden Städte geben Gesundheitskarte keine Chance
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:15 14.07.2016
Niedersachsen Städte und Gemeinden wollen keine Gesundheitskarte für Flüchtlinge. Quelle: Symbolbild/dpa
Anzeige
Hannover

Im März klang Sozialministerin Cornelia Rundt noch sehr zuversichtlich: „Mit der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber wollen wir der Diskriminierung und dem unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand des jetzigen Bewilligungsverfahrens ein Ende setzen und Asylsuchenden eine menschenwürdige medizinische Versorgung gewähren“, sagte die Ministerin.

Flüchtlinge sollten nicht mehr vor jedem Arztbesuch einen Schein vom Sozialamt abholen müssen, sondern wie deutsche Patienten einfach eine Plastikkarte vorzeigen können. Und die Kommunen sollten von den Arztabrechnungen der Flüchtlinge entlastet werden. Deshalb schloss das Land mit den Krankenkassen einen Vertrag. Doch was einleuchtend wirkte, floppte in der Praxis.

Der Grund für das Desinteresse der Kommunen sei simpel, sagt Hubert Meyer, Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Landkreistags: „Die Karte ist gescheitert an den unrealistischen Preisvorstellungen.“ Die Kassen hatten eine Gebühr von 8 Prozent auf jede Arztrechnung herausgehandelt, die die Kommunen hätten zahlen müssen. Bei anderen Verträgen zwischen Kommunen und Kassen, bei denen die Städte und Kreise allerdings auch mehr Verwaltungsarbeit selbst leisten müssten, beliefen sich die Gebühren auf 1,5 bis 2,5 Prozent, sagt Meyer. Für den CDU-Sozialexperten Max Matthiesen ist das Land gescheitert, weil es die Kommunen bei den Verhandlungen außen vor gelassen hat. Er spricht von „einem Fehlschlag“.

Das sieht man in Delmenhorst anders. Dort hat sich der Rat entschlossen, die Gesundheitskarte einzuführen, obwohl die Verwaltung der Stadt sie ablehnt. Die Beamten fürchten, dass die Kosten mit der Karte auf das Doppelte anwachsen. Doch das bezweifelt Andrea Meyer-Garbe, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Delmenhorster Rat: „Wir sehen darin weiterhin eine große Chance und sind nicht davon überzeugt, dass die Kosten höher ausfallen werden.“ Flüchtlinge würden mit der Karte besser integriert, weil sie sich nicht wie Patienten zweiter Klasse fühlen. In einem Jahr allerdings will die Stadt überprüfen lassen, ob sich die Erwartungen erfüllt haben.

Kommt die Blaue Plakette? Nicht nur Hannover, sondern auch auch Bremen und Osnabrück denken über Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in ihren Innenstädten nach. Damit wollen die Kommunen die Überschreitungen bei den Stickoxidwerten in den Griff bekommen.

11.07.2016

Es müsste nicht immer Mainstream sein, auch nicht bei der Ausbildung. Doch viele Jugendliche machen dennoch, was die meisten machen - und erleben dabei große Konkurrenz. Obwohl es Hunderte Lehrberufe gibt, steuern 40 Prozent der Bewerber seit Jahren nur auf 10 Berufe zu.

10.07.2016
Der Norden Streit nach beleidigendem Chat - Messerstecherei wegen What's-App-Chat

Am Samstag eskalierte in Westerstede bei Oldenburg der Streit um einen What's-App-Chat: Dabei hat ein Mann einen Bekannten mit einem Kochmesser angegriffen und verletzt. Gegen den Angreifer wird wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt.

09.07.2016
Anzeige