Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -6 ° wolkig

Navigation:
Terror-Razzia in Bremen war rechtswidrig

„Islamisches Kulturzentrum Bremen“ Terror-Razzia in Bremen war rechtswidrig

Beim Terroralarm Ende Februar in Bremen wurde zu Unrecht der Moscheeverein „Islamisches Kulturzentrum Bremen“ (IKZ) durchsucht. Das hat das Bremer Landgericht entschieden und damit einer IKZ-Beschwerde gegen den damaligen Durchsuchungsbeschluss stattgegeben.

Voriger Artikel
Mutter den Kopf abgetrennt - Mann kommt in Psychiatrie
Nächster Artikel
Was tun mit Islamisten in den Gefängnissen?

Beim Terroralarm Ende Februar in Bremen wurde zu Unrecht der Moscheeverein „Islamisches Kulturzentrum Bremen“ (IKZ) durchsucht.

Quelle: dpa

Bremen. Die Sicherheitsbehörden hatten vermutet, dass sich vier angereiste französischsprachige Terroristen im IKZ aufhalten könnten. Außerdem standen Islamisten aus dem IKZ-Umfeld im Verdacht, Maschinenpistolen zu besitzen. Das Landgericht vermisste jetzt aber konkrete Hinweise darauf in dem Moscheegebäude. Nach Informationen der HAZ stützten sich die Bremer Behörden damals vor allem auf eine Warnung aus dem Zollkriminalamt Köln, das sich dabei wiederum auf die Aussage einer Vertrauensperson bezog. Zum Schutz dieser Quelle hielten die beteiligten Behörden die Warnung nicht schriftlich fest, sondern informierten die Amtsrichterin nur mündlich darüber.

Nach Angaben von Spiegel-Online meinte das Landgericht, dass Durchsuchungsbeschlüsse nicht „auf Zuruf“ erwirkt werden dürften. Sonst erhalte ein solches Verfahren eine „nicht hinzunehmende Beliebigkeit“. Trotz der für rechtswidrig erklärten IKZ-Razzia gehen Behördenvertreter weiter davon aus, dass es eine akute Terrorgefahr gegeben habe.

Von Eckhard Stengel

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Der Norden

Finden Sie, dass es momentan zu viele schlechte Nachrichten gibt? Das möchten wir gerne ändern, und zwar mit Ihrer Hilfe. Gemeinsam mit dem NDR, den Kieler Nachrichten, der Ostsee-Zeitung in Rostock und dem Hamburger Abendblatt sammeln wir die guten Nachrichten der Leser und Hörer. Teilnehmer können einen exklusiven Besuch der Elbphilharmonie in Hamburg gewinnen.  mehr

So schön ist Niedersachsen aus der Luft

Von Harz über Heide bis zur Nordsee: Die schönsten Luftaufnahmen von Niedersachsen.

Niedersachsen in Zahlen
  • Landeshauptstadt : Hannover
  • Ministerpräsident: Stephan Weil
  • Fläche : 47.634,90 km²
  • Einwohner : 7,791 Mio
  • Bevölkerungsdichte : 135 Einwohner je km²
  • Letzte Landtagswahl : 20. Januar 2013 
  • Nächste Wahl : 2018
  • Wirtschaft : Firmendatenbank
  • Geographie : Niedersachsen hat im Norden eine natürliche Begrenzung durch die Nordsee, die Unterelbe sowie den unteren Mittellauf der Elbe. Als Enklave vom Landesgebiet umgeben ist das Land Bremen.
  • Berühmte Niedersachsen : Gerhard Schröder, Diane Kruger, Lena Meyer-Landrut, Sigmar Gabriel, Christian Wulff, Otto Waalkes, Mousse T., Klaus Meine
Weihnachtsfeier in Flüchtlingslager Friedland

Weihnachtliche Stimmung im Grenzdurchgangslager Friedland: Zur Weihnachtsfeier mit den Flüchtlingen am Freitag kam auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius.