Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / -3 ° Regenschauer

Navigation:
Urteil zu Datenspeicherung von Fußballfans vertagt

Oberverwaltungsgericht Urteil zu Datenspeicherung von Fußballfans vertagt

Immer wieder kommt es zu gewalttätigen Ausschreitungen, wenn es eigentlich nur um friedlichen Fußball gehen sollte. Die Behörden erfassen die Daten möglicher Gewalttäter. Ob das rechtens ist, sollen nun Richter entscheiden.

Voriger Artikel
Krawalle nach Todessturz in Hameln: Anklage erhoben
Nächster Artikel
Polizei immer öfter machtlos gegen Einbrecher

Fans von Hannover 96 zünden bengalische Feuer vor einem Spiel gegen SV Werder Bremen im November 2011 in der AWD-Arena in Hannover.

Quelle: dpa (Archiv)

Lüneburg. Im Rechtsstreit um die Speicherung der Daten von als gewaltbereit geltenden Fußballfans haben die Richter ihre Entscheidung vertagt. Wann das Verfahren am Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht fortgesetzt werden soll, sei derzeit noch offen, sagte Sprecherin Andrea Blomenkamp am Donnerstag in Lüneburg. "Das Gericht will noch Zeugen zu einem in der Datenbank erfassten Vorfall vernehmen", erklärte sie. "Ein neuer Termin ist noch nicht angesetzt." Zunächst war eine Entscheidung noch für Donnerstag erwartet worden. Dabei geht es um die Klage eines weiblichen Fußballfans gegen die Polizeidirektion Hannover.

Zunächst hatte der NDR über das Verfahren um die sogenannten SKB-Dateien berichtet, benannt nach den Szenekundigen Beamten (SKB), die sich in der Fanszene auskennen. Solche Dateien würden seit mehr als zehn Jahren von der Polizei in Hannover, Braunschweig und Wolfsburg geführt, hieß es in dem Bericht. Im vergangenen Jahr seien dort insgesamt mehr als 1000 Menschen aufgelistet gewesen.

"Die Erfassung liegt bei den zuständigen Dienststellen in Städten mit Vereinen aus der ersten, zweiten und dritten Fußballbundesliga", erklärte Rainer Raschke, Sprecher der Polizeidirektion Braunschweig. In Braunschweig seien rund 250 Menschen erfasst, in Wolfsburg seien es etwa 200. "In den beiden Städten gibt es derzeit jeweils vier szenekundige Beamte", sagte Raschke. "Sie sollen alle Delikte rund um die Fußballspiele bearbeiten." Auch in der Prävention würden die Beamten zur Gefahrenabwehr eingesetzt. "Das beginnt schon bei der Vorbereitung der Spiele etwa bei Erstellung einer Gefahrenprognose". Auch mit den Fans stünden die Beamten in engem Kontakt.

"Jeder Standort verfügt über eine eigene Datensammlung", sagte Thorsten Schiewe von der Polizeidirektion Hannover. "In der Datei der Polizeidirektion Hannover sind mit Stand heute 744 Personen gespeichert." In Hannover gebe es derzeit vier hauptamtliche szenekundige Beamte. Diese sammeln Erkenntnisse in der sogenannten Risikoszene, sie begleiten Mitglieder bei Heim- und Auswärtsspielen. Auch Gespräche mit der Stadt und anderen Behörden sowie Vereinen gehörten zu den Aufgaben, sagte Schiewe. Auch sollten sie polizeiliche Maßnahmen per Kommunikation mit der Szene transparent machen.

Das Verwaltungsgericht Hannover hatte die Datenspeicherung im März 2015 für grundsätzlich zulässig erklärt und die Klage der Frau zum überwiegenden Teil abgewiesen. Nur ein Teil der Daten müsse gelöscht werden, entschieden die Richter damals.

Behörden dürften Daten zum Zweck der Gefahrenabwehr erheben und speichern. Die Arbeitsdatei SKB diene auch der Verhütung von Straftaten. Bei strafrechtlichen Ermittlungsverfahren erhobene Daten dürften aber nur aufgenommen werden, wenn der Verdacht besteht, dass der Betroffene künftig vergleichbare Straftaten begehen wird.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Der Norden

Finden Sie, dass es momentan zu viele schlechte Nachrichten gibt? Das möchten wir gerne ändern, und zwar mit Ihrer Hilfe. Gemeinsam mit dem NDR, den Kieler Nachrichten, der Ostsee-Zeitung in Rostock und dem Hamburger Abendblatt sammeln wir die guten Nachrichten der Leser und Hörer. Teilnehmer können einen exklusiven Besuch der Elbphilharmonie in Hamburg gewinnen.  mehr

So schön ist Niedersachsen aus der Luft

Von Harz über Heide bis zur Nordsee: Die schönsten Luftaufnahmen von Niedersachsen.

Niedersachsen in Zahlen
  • Landeshauptstadt : Hannover
  • Ministerpräsident: Stephan Weil
  • Fläche : 47.634,90 km²
  • Einwohner : 7,791 Mio
  • Bevölkerungsdichte : 135 Einwohner je km²
  • Letzte Landtagswahl : 20. Januar 2013 
  • Nächste Wahl : 2018
  • Wirtschaft : Firmendatenbank
  • Geographie : Niedersachsen hat im Norden eine natürliche Begrenzung durch die Nordsee, die Unterelbe sowie den unteren Mittellauf der Elbe. Als Enklave vom Landesgebiet umgeben ist das Land Bremen.
  • Berühmte Niedersachsen : Gerhard Schröder, Diane Kruger, Lena Meyer-Landrut, Sigmar Gabriel, Christian Wulff, Otto Waalkes, Mousse T., Klaus Meine
Eislandschaften in Niedersachsen

Mit der Kamera festgehalten: Frostiges Niedersachsen bei Minusgraden.