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Der Norden Brücken müssen schneller saniert werden
Nachrichten Der Norden Brücken müssen schneller saniert werden
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00:15 05.09.2015
Die marode Weißwasserbrücke über der Okertalsperre im Oberharz muss erneuert werden. Quelle: dpa
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Hannover

Dobrindt reagierte damit auf Kritik der Grünen, der Bund setze zu stark auf den Neubau von Autobahnen und vernachlässige dabei bestehende Straßen und Brücken.

Die Bundesregierung hatte selbst zuvor in einer Antwort an die Grünen dargelegt, dass der Zustand der Brücken von Autobahnen und Bundesstraßen in Niedersachsen schlechter werde (HAZ berichtete). Aktuell sind demnach 182 Brücken in Niedersachsen in ungenügendem oder nicht ausreichendem Zustand.

Um solche Schäden beheben zu können, habe das Bundesverkehrsministerium in den Jahren 2015 bis 2018 im „Sonderprogramm Brückenmodernisierung“ rund 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, teilte Dobrindts Ministerium gestern mit. In das Sonderprogramm würden alle Reparaturen an Brücken aufgenommen, die mehr als 5 Millionen Euro kosten würden. Bedingung sei, dass die Maßnahme fertig geplant sei, alle Genehmigungen vorlägen und damit das Baurecht erlangt sei. Diese Vorarbeiten müssten die Länder machen, heißt es in einer Stellungnahme des Ministeriums an die HAZ: „Wenn ein Land kein Baurecht schafft, sollte es sich nicht über die ausstehende Finanzierung beklagen.“

Tatsächlich hatte nicht das Land, sondern die Bundestagsfraktion der Grünen kritisiert, dass SPD und CDU stärker auf neue Autobahnen wie die A 39 zwischen Wolfsburg und Lüneburg oder die Küstenautobahn A 20 setze, die auf niedersächsischem Gebiet zwischen Oldenburg und Hamburg verlaufen soll. Diese Autobahnen seien „milliardenschwere Luftschlösser“, die man sich angesichts verfallener Brücken nicht leisten könne, sagte Sven-Christian Kindler, haushaltspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion.

„Jede Sanierungsmaßnahme einer Brücke, die Baurecht erhält, werden wir finanzieren“, verspricht dagegen Dobrindt. Die Infrastruktur sei das zentrale Nervensystem des Landes und die Brücken seien dabei die sensibelsten Punkte. „Ich fordere die Länder auf, schnellstmöglich für Baurecht zu sorgen. Die Grünen sitzen in Niedersachsen seit Jahren in der Regierung und müssen die Planung schon selbst vorantreiben“, so Dobrindt.

Das niedersächsische Wirtschaftsministerium, das von einem SPD-Minister gelenkt wird, hatte sich bereits am Montag kritisch zur Argumentation der Grünen geäußert. Neue Autobahnen könnten zur Entlastung und damit zum Erhalt bestehender Straßen und Brücken beitragen. Grundsätzlich sei sehr zu begrüßen, dass der Bund mittlerweile deutlich mehr Geld zur Sanierung von Brücken aufbringe: „Wir arbeiten mit Hochdruck daran, weitere Projekte zum Sonderprogramm anmelden zu können“, sagte ein Sprecher.

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