Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Der Norden Gerichte arbeiten wegen Asylverfahren am Limit
Nachrichten Der Norden Gerichte arbeiten wegen Asylverfahren am Limit
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:07 20.08.2017
Das Verwaltungsgericht in Hannover. Quelle: dpa
Anzeige
Hannover

Wegen der immer weiter steigenden Zahl von Asylverfahren sind die Verwaltungsgerichte in Niedersachsen stark ausgelastet. „Die Belastung ist hoch bis übermäßig hoch. Einige Kammern sind in den letzten Monaten übergelaufen“, sagte der Pressesprecher des Verwaltungsgerichts Hannover, Burkhard Lange.

Im ersten Halbjahr gingen in den sieben niedersächsischen Verwaltungsgerichten schon mehr Asylklagen ein als im gesamten Vorjahr. Wie es vom niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hieß, gab es 2016 in Niedersachsen 11.020 neue Klagen von Asylbewerbern in erster Instanz. In diesem Jahr waren es allein von Januar bis Juni schon 11.882.

Anstieg ist bundesweit

In Bremen ist die Lage nicht ganz so dramatisch: Dort gingen im ersten Halbjahr 1.137 neue Asylverfahren am Verwaltungsgericht ein, knapp die Hälfte davon ist erledigt. Im kompletten Jahr 2016 waren es 1735.

Ein Anstieg ist auch bundesweit zu beobachten. Die Zahl der Verfahren wird sich nach Angaben des Vorsitzenden des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter, Robert Seegmüller, auf rund 200 000 verdoppeln. Schon 2016 hatte es bei den Klagen von Flüchtlingen eine Verdopplung gegeben: Von 50.000 (2015) auf 100.000 (2016). Immer mehr Flüchtlinge klagen gegen ablehnende Bescheide des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) oder auf vollen Flüchtlingsstatus.

Die Verwaltungsgerichte und das Oberverwaltungsgericht in Niedersachsen arbeiteten die anhängigen Verfahren so schnell wie möglich ab, sagte die Pressesprecherin des Oberverwaltungsgerichts, Andrea Blomenkamp. 2016 und 2017 seien bisher 33 Richter neu eingestellt worden, um möglichst frühzeitig auf die Mehrarbeit zu reagieren. Ende 2016 arbeiteten 179 Richter an den Verwaltungsgerichten in Niedersachsen.

Auch Bremen hofft auf Entlastung: Mehr Personal würde die Arbeit erleichtern, sagte der Pressesprecher des Oberverwaltungsgerichts Bremen, Friedemann Traub. „Es gab zwar Neueinstellungen, aber die Zielzahl wurde zuletzt nicht erreicht.“ Es mangele an qualifizierten Bewerbern. In Niedersachsen hingegen konnte zuletzt genügend qualifizierter Richternachwuchs gewonnen werden.

Regionale Verstärkung

Um den gestiegenen Arbeitsaufwand aufzufangen, sind auch regionale Teams verstärkt worden - etwa am Verwaltungsgericht Hannover. Dort helfen nun abgeordnete Richter aus anderen Bereichen zeitlich begrenzt aus.

Auch die Richter in Oldenburg haben sehr viel mit Asylverfahren zu tun. Von Januar bis Juli 2017 gab es 3450 asylrechtliche Verfahren, allein im Juni gingen knapp 900 Verfahren neu ein, darunter 600 Asylsachen. Das arbeiten 37 Richter ab, darunter neu eingestellte Proberichter und abgeordnete Kollegen von Amts- oder Landgerichten, sagte der Sprecher des Verwaltungsgerichts Oldenburg, Karl-Heinz Ahrens.

„Eine große Belastung können wir sofort bestätigen“, sagt auch Julia Schrader, Pressereferentin am Verwaltungsgericht Osnabrück. Ursprünglich sollte sich dort eine Kammer mit den Asylverfahren beschäftigen. Schnell sei die Arbeit aber innerhalb des Hauses aufgeteilt worden. „Wir haben auch viele neue Kollegen bekommen“, sagte die Sprecherin.

In Göttingen ist die Arbeit nach Angaben von Pressesprecher Olaf Lenz im Moment noch zu bewältigen, aber die Laufzeiten der Verfahren verlängern sich. „Es kommen regelmäßig mehr neue Verfahren rein, als wir abarbeiten können“, beschrieb Lenz.

Vom Verwaltungsgericht in Braunschweig hieß es, das Gericht sei zwar personell gut aufgestellt. Zu wenige Richter für die aktuelle Flut an Asylklagen und Eilanträgen gebe es trotzdem, sagte Pressesprecher Torsten Baumgarten. Auch in Stade ist die Belastung hoch. „Aber wir haben sie noch im Griff“, sagte der Pressesprecher des dortigen Verwaltungsgerichts, Richard Wermes.

Kristina Wienand/dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Über dieses Malheur wird sich dieser Autofahrer sicher noch lange ärgern: Während einer kurzen Toilettenpause ist der Pkw von einen 34-jähriger Mann aus Westoverledingen einfach weitergerollt und in die Ems gefahren. Die Bergung dauerte mehrere Stunden lang. 

19.08.2017

In der Nacht zum Sonnabend ist auf der A2 bei Auetal ein Mann ums Leben gekommen, zwei weitere wurden verletzt. Die Autobahn wurde an der Unglücksstelle stundenlang bis in die Morgenstunden gesperrt. Aufgrund des unklaren Unfallhergangs sucht die Polizei nach Zeugen. 

19.08.2017

Die 39-jährige Laura Pooth will Langzeitchef Eberhard Brandt beerben und Niedersachsens größte Lehrergewerkschaft führen. Das große Ziel der stellvertretenden Landesvorsitzenden, die zehn Jahre lang an Haupt- und Oberschulen unterrichtet hat: Chancengleichheit.

Saskia Döhner 21.08.2017
Anzeige