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Viele unerledigte Strafsachen beim Landgericht Bremen

Überlastung der Justiz Viele unerledigte Strafsachen beim Landgericht Bremen

Die gerichtliche Aufarbeitung von Gewalt- und Sexualstraftaten sollte möglichst schnell passieren, in Bremen dauert sie mitunter aber sehr lange. Niedersachsen kennt solche massiven Probleme nicht.

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Einem Angeklagten werden in Bremen im Gericht die Handschellen abgenommen. Er wurde wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt. Viele andere Strafverfahren können jedoch nicht abgeschlossen werden.

Quelle: Carmen Jaspersen/dpa

Bremen/Hannover. Am Landgericht Bremen ist die Zahl der unerledigten Strafsachen deutlich gestiegen. Im vergangenen Jahr gab es 208 nicht abgeschlossene Strafverfahren - 36 mehr als 2015. Darunter waren rund 100 schwerwiegende Fälle wie Gewalt- und Sexualdelikte.

"Wir sind - weil wir mit Haftsachen ausgelastet sind - nicht in der Lage die gewichtigen Verfahren zeitnah zu verhandeln", sagte Gerichtspräsidentin Karin Goldmann. Es ist gesetzlich vorgeschrieben, dass Verfahren, bei denen Angeklagte in Untersuchungshaft sitzen, zuerst bearbeitet werden. Nach Angaben von Goldmann ist die Zahl der Haftsachen jüngst deutlich gestiegen.

Niedersachsens Justiz gut aufgestellt

Die elf niedersächsischen Landgerichte haben nach Angaben des niedersächsischen Justizministeriums solche Probleme nicht. Eine übermäßige Belastung durch Haftsachen sei nicht bekannt, sagte eine Sprecherin. Die Justiz sei personell gut aufgestellt. "Sie erledigt Verfahren schnell und zuverlässig." Der Sprecher des Landgerichts in Hannover sagte: "Die Belastung ist durchaus hoch, aber es ist zu bewältigen."

Gericht braucht dringend Personal

Die Situation in Bremen ist aus Sicht des Gerichts für alle Beteiligten schwierig. "Die Bestände sind eine große Belastung", sagte Goldmann. Für die Opfer von Gewalt- und Sexualdelikten könne die Verzögerung dramatisch sein. "Sie würden das gerne verarbeiten. Das gelingt schlecht, wenn man die Verhandlung noch vor sich hat." Für die Richter sei es mitunter eine große Herausforderung, Geschehen aufzuklären, die viele Jahre zurückliegen. Je länger Verfahren unbearbeitet bleiben, desto schwieriger werde es, Zeugen zu finden, die sich erinnern können. Unter den 100 schwerwiegenden Bestandsfällen sind 10, die bereits 33 Monate oder länger unbearbeitet sind. Um die hohen Bestände abzuarbeiten, brauche das Gericht dringend mehr Personal, erläuterte Goldmann.

Quote in Niedersachsen rückläufig

Unerledigte Verfahren gibt es auch bei den elf niedersächsischen Landgerichten, dort ist die Zahl im Vergleich zu 2015 allerdings gesunken. Nach einer Statistik des Justizministeriums gab es 2015 genau 709 erstinstanzliche Strafverfahren im Bestand, ein Jahr später 664. "Von 2008 bis 2016 betrug der Endbestand durchschnittlich 675 Verfahren. Mit den absoluten Zahlen erscheinen die jährlichen Schwankungen statistisch nicht auffällig zu sein", sagte eine Sprecherin. "In den Jahren 2015 und 2016 wurden mehr Verfahren erledigt als eingegangen sind, welches zu einem sinkenden Bestand geführt hat."

dpa

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Niedersachsen in Zahlen
  • Landeshauptstadt : Hannover
  • Ministerpräsident: Stephan Weil
  • Fläche : 47.634,90 km²
  • Einwohner : 7,791 Mio
  • Bevölkerungsdichte : 135 Einwohner je km²
  • Letzte Landtagswahl : 15. Oktober 2017
  • Wirtschaft : Firmendatenbank
  • Geographie : Niedersachsen hat im Norden eine natürliche Begrenzung durch die Nordsee, die Unterelbe sowie den unteren Mittellauf der Elbe. Als Enklave vom Landesgebiet umgeben ist das Land Bremen.
  • Berühmte Niedersachsen : Gerhard Schröder, Diane Kruger, Lena Meyer-Landrut, Sigmar Gabriel, Christian Wulff, Otto Waalkes, Mousse T., Klaus Meine
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