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Was tun mit Islamisten in den Gefängnissen?

Rückkehrer aus dem Dschihad Was tun mit Islamisten in den Gefängnissen?

Viele der rund 50 niedersächsischen Dschihadisten der Terrororganisation IS sind im Kampf in Syrien und dem Irak umgekommen. Etwa 20 von ihnen sind aber auch nach Niedersachsen zurückgekehrt. Nun muss die heimische Justiz verhindern, dass sie im Gefängnis weitere Männer radikalisieren.

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„Uns muss es gelingen, dass so etwas wie ,Charlie Hebdo‘ in Niedersachsen nicht passiert“, Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz.

Quelle: dpa

Hannover. Drei der Rückkehrer aus Syrien und dem Irak sitzen nach Angaben von Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz derzeit in Niedersachsen in Haft. Die Grünen-Politikerin stellt das vor die Frage: Wie kann das Land verhindern, dass Islamisten in den Gefängnissen andere Insassen radikalisieren? Neben den drei Dschihad-Rückkehrern weiß das Land von sechs weiteren Gefangenen, dass sie radikal-islamistische Überzeugungen vertreten. Sie stehen laut Niewisch-Lennartz unter permanenter Beobachtung.

„Uns muss es gelingen, dass so etwas wie ,Charlie Hebdo‘ oder Vergleichbares in Niedersachsen nicht passiert“, sagte die Ministerin am späten Dienstagabend in Hannover. Die Attentäter, die bei ihrem Anschlag auf das französische Satiremagazin im Januar zwölf Menschen töteten, waren laut Niewisch-Lennartz erst im Gefängnis zu Islamisten geworden. Bisher gebe es keine Erkenntnisse, „dass Gefangene in niedersächsischen Justizvollzugsanstalten radikalisiert wurden oder Radikalisierungsversuche unternommen wurden“, sagte sie. Doch die Gefahr wird eher größer als kleiner: Gegen 16 Beschuldigte in Niedersachsen ermittelt die auf terroristische Straftaten spezialisierte Zentralstelle der Staatsanwaltschaft in Hannover. Neun weitere niedersächsische Verfahren hat der Generalbundesanwalt an sich gezogen.

Eine Arbeitsgruppe hat nun erste Lösungsvorschläge gemacht. Vor allem die Bediensteten im Justizvollzug sollen besonders geschult werden, um frühzeitig Radikalisierungstendenzen bei Insassen zu erkennen. Gemeinsam mit dem Landespräventionsrat soll die Lebensgeschichte radikalisierter junger Menschen erforscht werden, um zu erfahren, wer besonders anfällig ist für islamischen Extremismus. Es sind vor allem junge Menschen, die sich radikalisieren. Die meisten der Dschihadkämpfer sind nach Angaben des Landeskriminalamts unter 30 Jahre alt.

Zwei Wolfsburgern, dem 27 Jahre alten Ayoub B. und dem 26 Jahre alten Ebrahim H. B., dürfte noch in diesem Sommer der Prozess vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Celle gemacht werden. Sie sitzen schon seit sechs Monaten in Untersuchungshaft. Die Eröffnung des Hauptverfahrens steht daher nach Informationen der HAZ unmittelbar bevor. Ayub B. soll für den IS an der syrisch-irakischen Grenze gekämpft haben, Ebrahim H. B. soll einen Selbstmordanschlag in Bagdad geplant haben, der aber vereitelt wurde.

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Oberlandesgericht Celle

Die Bundesanwaltschaft hat gegen die beiden ehemaligen IS-Kämpfer Ayoub B. und Ebrahim H.B. aus Wolfsburg Anklage vor dem Oberlandesgericht Celle erhoben. Erstmals wird damit auch öffentlich, was genau den beiden Deutsch-Tunesiern vorgeworfen wird, die im November und Januar in Wolfsburg verhaftet worden sind.

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Niedersachsen in Zahlen
  • Landeshauptstadt : Hannover
  • Ministerpräsident: Stephan Weil
  • Fläche : 47.634,90 km²
  • Einwohner : 7,791 Mio
  • Bevölkerungsdichte : 135 Einwohner je km²
  • Letzte Landtagswahl : 20. Januar 2013 
  • Nächste Wahl : 2018
  • Wirtschaft : Firmendatenbank
  • Geographie : Niedersachsen hat im Norden eine natürliche Begrenzung durch die Nordsee, die Unterelbe sowie den unteren Mittellauf der Elbe. Als Enklave vom Landesgebiet umgeben ist das Land Bremen.
  • Berühmte Niedersachsen : Gerhard Schröder, Diane Kruger, Lena Meyer-Landrut, Sigmar Gabriel, Christian Wulff, Otto Waalkes, Mousse T., Klaus Meine
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