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Zahl rechter Straftaten stark gestiegen

Gewalttaten gegen Ausländer Zahl rechter Straftaten stark gestiegen

Innerhalb eines Jahres hat die Zahl rechter Straftaten in Niedersachsen stark zugenommen. Das belegen Daten des Innenministeriums, quartalsweise abgefragt von der Grünen-Fraktion im Landtag. Die rechtsextremen Delikte haben sich danach beinahe verdoppelt.

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Rechte Kriminalität - wie das Schmieren vom Hakenkreuzen - nimmt in Niedersachsen zu. Im Januar hatten beispielsweise Unbekannte ein Hakenkreuz an das Gymnasium Goetheschule gesprayt.

Quelle: Hagemann

Hannover. Im dritten Quartal 2014 registrierte die Polizei noch 262 solcher politisch motivierte Taten. Zwischen Juli und Ende September 2015 fanden sich dann schon 458 Einträge für Niedersachsen im bundesweiten kriminalpolizeilichen Meldedienst. Darin sind alle Delikte enthalten, die einen irgend gearteten rechtsextremen Hintergrund haben: sowohl Propagandadelikte wie das Schmieren von Hakenkreuzen als auch Gewalttaten gegen Ausländer. Letztere machten im dritten Quartal dieses Jahres 24 Fälle aus. Die meisten davon wurden in der Stadt (4) und in der Region Hannover (2) begangen.

Aus Sicht der Grünen-Landtagsabgeordneten Julia Willie Hamburg ist der Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise offensichtlich: „Wir müssen uns entschieden gegen rechte Hetze und Angstdebatten positionieren, die wir jetzt vor allem im Rahmen der Asyldebatte wieder erleben.“ Der Anstieg der Straftaten sei eine Folge der „Mobilisierung und Propaganda rechter Strukturen“. Das dürfe man nicht hinnehmen.

Seit Oktober 2014 haben die rechten Übergriffe mit jedem Quartal kontinuierlich zugenommen: 266 waren es in den letzten drei Monaten des Jahres 2014, dann 322 zwischen Januar und März. In den Monaten Mai bis Juni zählte die Polizei landesweit 346 Straftaten mit rechtem Hintergrund. Einen großen Sprung macht die Statistik dann im Sommer auf zuletzt 458 Fälle.

Auch aus Sicht des Innenministeriums gibt es einen klaren Zusammenhang zwischen dem Anstieg rechter Delikte und dem Flüchtlingsdrama: Der starke Zuwachs von 346 auf zuletzt 458 Fälle gehe einher mit dem deutlichen Anstieg der Flüchtlingszahlen in den Sommermonaten. „Wir nehmen das sehr genau wahr“, sagte ein Sprecher von Innenminister Boris Pistorius. Der Verfassungsschutz beobachte den Rechtsextremismus daher sehr genau.

Besonders verwerflich sind aus Ministeriumssicht die drei bisher vom Landeskriminalamt für dieses Jahr registrierten fremdenfeindlichen Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte: „Diese feigen Anschläge verurteilen wir aufs Schärfste“, sagte Ministeriumssprecher Philipp Wedelich.

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Niedersachsen in Zahlen
  • Landeshauptstadt : Hannover
  • Ministerpräsident: Stephan Weil
  • Fläche : 47.634,90 km²
  • Einwohner : 7,791 Mio
  • Bevölkerungsdichte : 135 Einwohner je km²
  • Letzte Landtagswahl : 15. Oktober 2017
  • Wirtschaft : Firmendatenbank
  • Geographie : Niedersachsen hat im Norden eine natürliche Begrenzung durch die Nordsee, die Unterelbe sowie den unteren Mittellauf der Elbe. Als Enklave vom Landesgebiet umgeben ist das Land Bremen.
  • Berühmte Niedersachsen : Gerhard Schröder, Diane Kruger, Lena Meyer-Landrut, Sigmar Gabriel, Christian Wulff, Otto Waalkes, Mousse T., Klaus Meine
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