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Zu viel Platz für Flüchtlinge in Niedersachsen

Unterkünfte ungenutzt Zu viel Platz für Flüchtlinge in Niedersachsen

Nach dem starken Rückgang der Flüchtlingszahlen bleiben in Niedersachsen viele für Zuwanderer geschaffene Unterkünfte ungenutzt. Städte, Gemeinden sowie Kreise bleiben auf den Kosten sitzen.

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Die Kommunen bleiben auf den Kosten für Wohncontainer sitzen.

Quelle: dpa/Symbolbild

Hannover. Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise - nach der Öffnung der Grenzen vor einem Jahr - haben die Kommunen verstärkt Wohncontainer und andere Unterkünfte gekauft und errichtet, doch nun kommen weniger Menschen als angenommen. Die bereits entstandenen Kosten liegen in Millionenhöhe. Sie werden den Kreisen und Städten nicht ersetzt.

Dies betrifft besonders den Landkreis Harburg. Dort sind 3200 Flüchtlinge in Containern untergebracht - gleichzeitig hat der Kreis noch 1920 Containerplätze frei. Die Verwaltung hat Container eingelagert und nicht aufgebaut. Die Mietkosten dafür werden dennoch fällig - 3,7 Millionen Euro in diesem und knapp 4 Millionen Euro im nächsten Jahr.

"Es gibt Leerstände"

Wie viel die Kreise und Städte im Land für ungenutzte Unterkunftsplätze bezahlen müssen, ist bei den kommunalen Spitzenverbänden nicht erfasst. Doch die Kosten machen etlichen Orten zu schaffen: „Es gibt Leerstände“, sagt Marco Trips, Präsident des niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes. „Die Kommunen haben auf Teufel komm raus alles angemietet und gekauft, was auf dem Markt zu holen war.“ Das Problem der Städte und Kreise sei, dass das Land zwar die Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen mit einer Pauschale von 10.000 Euro im Jahr erstatte - nicht aber das Vorhalten von Kapazitäten. Einige Kommunen versuchten nun, die Unterkünfte anderweitig zu nutzen. Zudem gebe es große regionale Unterschiede - je nachdem, welche Verträge die Kommunen abgeschlossen hätten und wie sich die Unterkünfte auf andere Weise nutzen ließen.

Keine Entlastung für den Wohnungsmarkt

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In der Region Hannover wird es nach Worten des Sozialdezernenten Erwin Jordan zu keinen nennenswerten Überhängen kommen. „Wir haben im April, als die Zahlen zurückgingen, eine Bestandsaufnahme gemacht und festgestellt, dass wir Ende des Jahres 2000 Plätze zu viel haben könnten.“ Daraufhin habe die Region die Planungen reduziert. Die Städte Ronnenberg und Gehrden verzichten auf den geplanten Bau weiterer Wohneinrichtungen. In Hannover will Oberbürgermeister Stefan Schostok am Donnerstag erklären, welche Unterkünfte geschlossen werden sollen. Eine Entlastung für den Wohnungsmarkt sei trotz des geringeren Flüchtlingszuzugs nicht zu erwarten, meint Marco Trips vom Städte- und Gemeindebund. Zudem hätten die freien Unterkünfte auch ihr Gutes: Es sei denkbar, dass die Flüchtlingszahlen wieder steigen.

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Niedersachsen in Zahlen
  • Landeshauptstadt : Hannover
  • Ministerpräsident: Stephan Weil
  • Fläche : 47.634,90 km²
  • Einwohner : 7,791 Mio
  • Bevölkerungsdichte : 135 Einwohner je km²
  • Letzte Landtagswahl : 20. Januar 2013 
  • Nächste Wahl : 2018
  • Wirtschaft : Firmendatenbank
  • Geographie : Niedersachsen hat im Norden eine natürliche Begrenzung durch die Nordsee, die Unterelbe sowie den unteren Mittellauf der Elbe. Als Enklave vom Landesgebiet umgeben ist das Land Bremen.
  • Berühmte Niedersachsen : Gerhard Schröder, Diane Kruger, Lena Meyer-Landrut, Sigmar Gabriel, Christian Wulff, Otto Waalkes, Mousse T., Klaus Meine
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