Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 6 ° wolkig

Navigation:
Zusatzschild mit Baum ist gültig

Gerichtsurteil Zusatzschild mit Baum ist gültig

Wie ist ein Zusatzschild zu Tempolimits zu verstehen, das an Alleen vor Baumunfällen warnen soll? Diese Frage hat jetzt das Amtsgericht Meppen eindeutig beantwortet. Das Schild sei rechtskräftig, ein Tempolimit gelte, teilte ein Gerichtssprecher mit.

Voriger Artikel
"Die Bioschiene ist bei Schweinen sehr wirtschaftlich"
Nächster Artikel
Bürgermeister nach Flüchtlingskommentar abgewählt

Vorsicht vor Bäumen: Um dieses Zusatzschild gibt es Streit.

Quelle: Julian Stratenschulte

Meppen. Das Gericht widersprach damit der Argumentation eines 49-jährigen Autofahrers aus dem Landkreis Cloppenburg, der auf der Landesstraße 826 bei Vrees mit 147 Stundenkilometern geblitzt worden war. Wegen des Zusatzschildes hatte der Mann sich gegen die Strafe gewehrt. Das Gericht verhängte jetzt ein Bußgeld von 880 Euro und ein zweimonatiges Fahrverbot.

„Nach meiner Auffassung kann diese Schilderkombination keine Wirkung entfalten, da es das Zusatzschild laut Straßenverkehrsordnung nicht gibt“, argumentierte der Rechtsanwalt Reinhard Nollmann, der den Autofahrer vertritt. „Die Argumentation ist lebensfremd: Tempo 80 heißt Tempo 80“, sagt dagegen Stefan Wittke, Sprecher des Verkehrsministeriums. Die Behörden hätten das Recht, Zusatzschilder zu entwerfen. Das Baumunfall-Warnschild sei aus Brandenburg übernommen und im Mai 2014 im Rahmen eines Modellprojekts eingeführt worden. Derzeit gibt es die Schilder in den Kreisen Cuxhaven, Friesland, Osterholz, Emsland, Osnabrück, Hildesheim und der Region Hannover.

von Doris Heimann

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Der Norden

Finden Sie, dass es momentan zu viele schlechte Nachrichten gibt? Das möchten wir gerne ändern, und zwar mit Ihrer Hilfe. Gemeinsam mit dem NDR, den Kieler Nachrichten, der Ostsee-Zeitung in Rostock und dem Hamburger Abendblatt sammeln wir die guten Nachrichten der Leser und Hörer. Teilnehmer können einen exklusiven Besuch der Elbphilharmonie in Hamburg gewinnen.  mehr

So schön ist Niedersachsen aus der Luft

Von Harz über Heide bis zur Nordsee: Die schönsten Luftaufnahmen von Niedersachsen.

Niedersachsen in Zahlen
  • Landeshauptstadt : Hannover
  • Ministerpräsident: Stephan Weil
  • Fläche : 47.634,90 km²
  • Einwohner : 7,791 Mio
  • Bevölkerungsdichte : 135 Einwohner je km²
  • Letzte Landtagswahl : 20. Januar 2013 
  • Nächste Wahl : 2018
  • Wirtschaft : Firmendatenbank
  • Geographie : Niedersachsen hat im Norden eine natürliche Begrenzung durch die Nordsee, die Unterelbe sowie den unteren Mittellauf der Elbe. Als Enklave vom Landesgebiet umgeben ist das Land Bremen.
  • Berühmte Niedersachsen : Gerhard Schröder, Diane Kruger, Lena Meyer-Landrut, Sigmar Gabriel, Christian Wulff, Otto Waalkes, Mousse T., Klaus Meine
Ein Haus voller Weihnachtsbäume

110 Weihnachtsbäume, 130 Lichterketten und 16 000 Christbaumkugeln: Das Haus von Familie Jeromin in Rinteln im Landkreis Schaumburg erstrahlt in der Adventszeit als kunterbunte Weihnachtswelt.