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Zusatzschild mit Baum ist gültig

Gerichtsurteil Zusatzschild mit Baum ist gültig

Wie ist ein Zusatzschild zu Tempolimits zu verstehen, das an Alleen vor Baumunfällen warnen soll? Diese Frage hat jetzt das Amtsgericht Meppen eindeutig beantwortet. Das Schild sei rechtskräftig, ein Tempolimit gelte, teilte ein Gerichtssprecher mit.

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Vorsicht vor Bäumen: Um dieses Zusatzschild gibt es Streit.

Quelle: Julian Stratenschulte

Meppen. Das Gericht widersprach damit der Argumentation eines 49-jährigen Autofahrers aus dem Landkreis Cloppenburg, der auf der Landesstraße 826 bei Vrees mit 147 Stundenkilometern geblitzt worden war. Wegen des Zusatzschildes hatte der Mann sich gegen die Strafe gewehrt. Das Gericht verhängte jetzt ein Bußgeld von 880 Euro und ein zweimonatiges Fahrverbot.

„Nach meiner Auffassung kann diese Schilderkombination keine Wirkung entfalten, da es das Zusatzschild laut Straßenverkehrsordnung nicht gibt“, argumentierte der Rechtsanwalt Reinhard Nollmann, der den Autofahrer vertritt. „Die Argumentation ist lebensfremd: Tempo 80 heißt Tempo 80“, sagt dagegen Stefan Wittke, Sprecher des Verkehrsministeriums. Die Behörden hätten das Recht, Zusatzschilder zu entwerfen. Das Baumunfall-Warnschild sei aus Brandenburg übernommen und im Mai 2014 im Rahmen eines Modellprojekts eingeführt worden. Derzeit gibt es die Schilder in den Kreisen Cuxhaven, Friesland, Osterholz, Emsland, Osnabrück, Hildesheim und der Region Hannover.

von Doris Heimann

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