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Über den Staatsbankrott in Griechenland

Begriffserklärung Über den Staatsbankrott in Griechenland

Es wird viel von „Rettungspaketen“, von „Schicksalsstunden“ und vom „Staatsbankrott“ geredet, wenn es um die Lage in Griechenland geht. Aber was bedeutet das wirklich: „Staatsbankrott“?

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Quelle: dpa (Archiv)

Es ist viel von „Rettungspaketen“ zu hören dieser Tage, von „Schicksalsstunden“, von „Milliarden­garantien“ und vom „Staatsbankrott“, der den Griechen drohe. Experten im Fernsehen haben uns „Staatsanleihen“ erklärt und „Importüberschüsse“, und immer wieder treffen sich EU-Minister zu Krisensitzungen und sehen hinterher in der „Tagesschau“ ganz schrundig aus. Wir haben gelernt, dass „Austeritätspolitik“ nichts mit Austern zu tun hat, ganz im Gegenteil. Aber was bedeutet das wirklich: „Staatsbankrott“?

Ein Gespenst geht um in Europa.„Staatsbankrott“. Das Wort klingt düster, bedrohlich, schweflig. Als schwebten die Geier des Großkapitals schon dräuend über dem Peloponnes. Als versinke Griechenland gurgelnd im Mittelmeer. Kann ein Staat pleitegehen? Und was passiert dann mit ihm? Wird er geschlossen? Müssen die Griechen alle gehen? Entscheidet der Insolvenzverwalter, welche Städte dichtgemacht und welche ins Ausland verkauft werden? Kann sich ein russischer Ölmilliardär Athen billig unter den Nagel reißen? Wird die Akropolis nach Dubai verschifft? Verschwindet das Land von der Weltkarte wie weiland Rungholt in der Nordsee?

Ein Staatshaushalt ist in der Regel eine Wette auf die Zukunft. Die allermeisten Staaten geben mehr Geld aus, als sie einnehmen – im Vorgriff auf erhofftes Wachstum. „Erst wenn die Ebbe kommt, sieht man, wer nackt schwimmt“, hat der US-Milliardär Warren Buffett mal gesagt. Ein Staatsbankrott bedeutet nüchtern, dass ein Staat weder über Steuern noch über Anleihen genug Geld einnimmt, um seinen finanziellen Verpflichtungen nachzukommen. Er kann seine Angestellten nicht mehr bezahlen. Er kann seine Kredite nicht mehr bedienen. Seine Gläubiger verlieren ihr Geld. Seine Ruheständler bekommen keine Rente mehr. Ein Staatsbankrott ist der GAU im fragilen globalen Finanzsystem. Denn seine Folgen sind unberechenbar.

Kurzfristig befreien sich bankrotte Staaten von Zins- und Tilgungsdruck. Aber es drohen: eine Bankenkrise (weil die Banken ihre Staatskredite abschreiben müssen), eine Wirtschaftskrise (weil die Investoren sich zurückziehen und Jobs flöten gehen) und eine Währungskrise (weil die Währung bei Anlegern als „vergiftet“ gilt). Das sind die absehbaren Folgen. Die nicht absehbaren Folgen haben sich in der Geschichte der Staatsbankrotte als noch weitaus gravierender erwiesen: soziale Unruhen, militärische Konflikte. Verzweifelte Staaten zogen auf der Suche nach neuem Kapital in die Schlacht, starke Nachbarn nutzen die Gelegenheit und verleibten sich am Boden liegende Staaten ein.

Die Akropolis 
wird nicht nach Dubai verschifft

Staatsbankrotte, ausgelöst durch Krisen, Kriege, Misswirtschaft, sind nicht selten in der Geschichte. Die griechische Tragödie ist kein solitäres Ereignis. Eine Studie des Internationalen Währungsfonds zählt zwischen 1824 und 2004 nicht weniger als 257 Staatsbankrotte. Das Wort „Bankrott“ stammt vom italienischen „banca rotta“ („gebrochene Bank“, nach „rotto – gebrochen“), ein Ausdruck der Geldwechsler im Ober­italien des Mittelalters. Sie boten diverse Währungen auf Tischen zum Tausch an. Waren die Tische leer, hatte der „Bankrotteur“ kein Geld mehr.

Ein Bankrott aber bedeutet mehr als die reine Zahlungsunfähigkeit. Eine Insolvenz ist immer auch ein Angriff auf den Stolz, eine Staatsinsolvenz nicht minder. Sie ist eine Frage der nationalen Ehre. Geld sei „das Brecheisen der Macht“, hat der Philosoph Helmuth Plessner geschrieben. Monetäre Ohnmacht ist deshalb nicht nur eine ökonomische, sondern auch eine emotionale Katastrophe. Ein bankrottes Land fühlt sich entmannt, impotent, wie Samson ohne Haare. Das weckt Aggressionen. Die Geschichte ist nicht nur reich an Staatspleiten, sondern auch an Staatspleitenserien. Portugal war 1828, 1837, 1841, 1852 und 1890 zahlungsunfähig. Spitzenreiter ist Spanien mit stolzen 13 Staatsbankrotten in seiner Geschichte. Gleich viermal ging allein König Philipp II. während seiner 42 Regierungsjahre zwischen 1556 und 1598 das Geld aus – weil er 90 Prozent seines Etats ins Militär steckte. Seine stolze Armada von 130 Kriegsschiffen versank dann aber doch, von Schiffsbohrwürmern geschwächt, mit Mann und Maus in den Stürmen des Atlantiks. Kriege kosten viel Geld. Nur sechs Monate lang herrschte während der Regierungszeit König Philipps Frieden in seinem Reich.

Zu den bekanntesten Pleitestaaten der vergangenen Jahre zählen Russland (1998) und Argentinien, das sich vor zehn Jahren weigerte, Schulden in Höhe von 80 Milliarden Dollar zu begleichen. Es kam zu Unruhen, Menschen randalierten in Buenos Aires, plünderten Supermärkte, trommelten auf Töpfe. Das Land wertete, um die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen, den Peso drastisch ab, der bis Anfang 2002 an den US-Dollar im Verhältnis 1:1 gekoppelt war. Argentinien erholt sich langsam. Dieses Instrument steht dem Euro-Land Griechenland nicht zur Verfügung.

Manche Staatenlenker sahen Staatspleiten ganz pragmatisch. Frankreich brachte es zwischen 1500 und 1800 auf acht Bankrotte. Der französische Finanzminister Abbé Terray, von 1768 bis 1774 im Amt, empfahl, mindestens alle 100 Jahre eine ordentliche Pleite hinzulegen, um wieder ins „Gleichgewicht“ zu kommen – der Staatsbankrott als reinigendes Gewitter. Charles Maurice de Talleyrand, der große Strippenzieher, befand gar: „Geldmangel ist ein Segen. Niemand vermag zu sagen, wie viele politische Dummheiten durch Mangel an Geld schon verhindert worden sind.“

Auch Deutschland 
war schon
zahlungsunfähig

Und Deutschland? Preußen erlebte 1807 und 1813 Staatspleiten, die in den Kriegen gegen Napoleon ihre Ursache hatten. Dessen Feldzug nach Osten wiederum war selbst Folge seiner eigenen Zahlungsunfähigkeit. Im 20. Jahrhundert erlitt Deutschland zweimal einen folgenreichen Staatsbankrott: 1923 und 1948. In beiden Fällen führte die Insolvenz zur Währungsreform. Wissenschaftlern zufolge befanden sich die Länder auf dem Gebiet des heutigen Deutschlands rein rechnerisch seit 1618 immerhin 13 Prozent ihrer Zeit in zahlungsunfähigem Zustand.

Man kann Nationen nicht einfach dichtmachen und ein Schild an den Schlagbaum hängen: „Geschlossen wegen Geschäftsaufgabe.“ Auch Griechenland erlebte seit seiner ­Unabhängigkeit im Jahr 1829 schon fünfmal einen Staatsbankrott. Diesmal aber sitzt die EU mit im Boot. Der Bankrott eines ganzen Kontinents wäre ein Novum in der Geschichte. Auf die Frage, wie mit einem zahlungsunfähigen Mitglied der Euro-Zone umzugehen ist, hat die Politik noch keine Antwort gefunden. Sie operiert in Sachen Griechenland am offenen Herzen.

EU-Politiker nutzen die harte Vokabel vom „Staatsbankrott“, um den Handlungsdruck zu erhöhen. Und manche Medien schmücken die Krise zu einem Schreckensszenario von apokalyptischen Ausmaßen aus. Die bittere Lehre aus der Griechenland-Krise ist, dass ein bankrotter EU-Staat nicht mehr autark der alten Formel „Kollaps + Reform = Neustart“ folgen kann. Stattdessen verlagern Staaten ihre Verantwortlichkeiten zunehmend auf die supranationale Ebene. Die Folge: Alle hängen mit drin.

Können Pleiten auch ihr Gutes haben? „Die Regierung entledigt sich eines Teils der Schuldenlast“, sagt Cornelius Adebahr von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. „Damit bekommt die Politik die Luft, um die Probleme im Land anzupacken. Die Chance für einen Neuanfang ist aber sehr teuer erkauft.“

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