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08:36 15.03.2016
"Sie strahlen Arroganz aus", sagte Schriftstellerin Juli Zeh zum Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung, Peter Altmaier (CDU, im Bild l.u.) Quelle: ARD/Hart aber fair
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Berlin

"Sie strahlen Arroganz aus", sagte Zeh zum Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung, Peter Altmaier (CDU). Die Schriftstellerin belegte ihren Vorwurf mit einem Beispiel aus der Sendung: Altmaier habe in der Diskussion gesagt, wer sich genauer über die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung informieren wolle, könne im Internet nachschauen.

Altmaier: "Das ist unser Angebot an die Wähler"

"Darauf reagieren die Leute extrem empfindlich", sagte Zeh. "In diesem Satz steckt drin: Ihr interessiert Euch ja doch nicht, vielleicht seid Ihr auch zu blöd, warum müssen wir alles erklären?" Altmaier widersprach. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erkläre die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung "jede Woche mehrere Male". "Das ist unser Angebot an die Wähler", sagte Altmaier und betonte "in aller Demut", dass sich die Regierung sehr wohl der Diskussion mit den Bürgern stelle.

Zum konkreten Vorwurf der Schriftstellerin, dass er und andere Mitglieder der Regierung arrogant auf die Menschen wirkten, sagte er aber nichts. Zeh hatte noch ergänzt, dass die Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, Malu Dreyer (SPD) und Winfried Kretschmann (Grüne), das genaue Gegenteil ausstrahlten: "Etwas nahbares, etwas offenes, etwas kritikfähiges." Deshalb hätten sie auch bessere Ergebnisse bei den Landtagswahlen erzielt.

"Wir müssen das Urteil der Wähler akzeptieren"

Die CDU hatte dagegen in Baden-Württemberg, "einem CDU-Stammland", nicht so viele Stimmen erhalten, "wie wir uns das gewünscht haben", sagte Altmaier. "Wir haben immer um oder über 40 Prozent erhalten, jetzt waren es weniger als 30, das ist für uns eine herbe Enttäuschung, aber als Demokraten müssen wir das Urteil der Wähler akzeptieren und haben keine Berechtigung, das für gut oder für schlecht zu kritisieren." Welche Konsequenzen er aus dem Ergebnis zieht, sagte Altmaier aber nicht. Auch SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erklärte in der Sendung zu wenig, jedenfalls aus Sicht dieser Twitter-Nutzern.

Und ein anderer Twitter-Nutzer griff den Vorwurf auf, den Juli Zeh der Regierung machte:

wer

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