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CDU für Rechtsanspruch auf schnelles Internet

Breitbandausbau CDU für Rechtsanspruch auf schnelles Internet

Die Bundesregierung will den Breitbandausbau vorantreiben, aber die CDU will noch einen Schritt weitergehen: Sie fordert einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet selbst in entlegenen Gegenden Deutschlands.

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Breitbandausbau (Symbolbild): Nach dem Willen der CDU soll jeder Internetnutzer in Deutschland spätestens 2018 mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde surfen können.

Quelle: Peter Kneffel/dpa

Berlin. Spätestens 2018 soll jeder Internetnutzer mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde surfen können – und darauf soll er sogar einen Rechtsanspruch haben. Dafür will sich die CDU stark machen, berichtet die Nachrichtenagentur afp unter Berufung auf einen Beschluss des CDU-Bundesvorstandes. Dieser Plan soll im Dezember auf einem Parteitag beschlossen werden.

Sollte es in Deutschland tatsächlich einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet geben, könnten Verbraucher klagen, wenn sie nicht schnell genug surfen können. Der Anspruch solle "für jeden Schwarwaldhof" gelten, sagte CDU-Vize Thomas Strobl am Montag in Berlin der afp.

"Wir wollen, dass jeder an den Chancen der Informationsgesellschaft teilhaben kann", fordert die CDU in ihrem Antrag. Ziel sei ein Rechtsanspruch auf schnelles Internet, um gleichwertige Lebensverhältnisse zu gewährleisten. "Deshalb ist es für die CDU zentral, bis 2018 eine flächendeckende Breitbandversorgung mit Geschwindigkeiten bis mindestens 50 Megabit pro Sekunde im Download zu erreichen."

Die Bundesregierung hat bereits angekündigt, dass sie sich für einen stärkeren Breitbandausbau in Deutschland stark machen will. Bis 2018 sollen Leitungen mit 50 Megabit in der Sekunde flächendeckend zur Verfügung stehen. Mit einem Rechtsanspruch würde sich die Politik dazu aber tatsächlich auch verpflichten. Zuletzt hatten erst Zweidrittel der Haushalte eine Internetverbindung von bis zu 50 Megabit pro Sekunde (Stand Ende 2014).

afp/dpa/wer

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