Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Netzwelt Debatte über Verbot von Facebook-Partys geht weiter
Nachrichten Medien Netzwelt Debatte über Verbot von Facebook-Partys geht weiter
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:14 04.07.2011
Facebook-Fans feiern Anfang Juni in Hamburg auf der Straße vor dem Haus von Thessa mit Schilden und Verkleidung. Quelle: dpa
Anzeige
Berlin

Allein die Tatsache, dass es am Rande solcher Partys zu Ausschreitungen kommen kann, rechtfertige ein grundsätzliches Verbot nicht, sagte der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach, dem "Kölner Stadt-Anzeiger".

Bosbach wandte sich damit gegen Niedersachsens CDU-Innenminister Uwe Schünemann. Dieser hatte in der "Welt am Sonntag" ein Verbot "im Vorweg" gefordert, "wenn die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet wird".

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte gewarnt, dass aus einer harmlosen Geburtstagseinladung schnell ein "massives Sicherheitsproblem" mit unabsehbaren Folgen werden könne, weil das Ziel der "Partygäste" oft nur Randale und Zerstörung sei. Eine absehbare Gefahrenlage könne zwar Verbote "im Einzelfall" rechtfertigen, sagte Bosbach. In der Regel sei es aber für die Behörden nicht erkennbar, ob über die Internetseite des sozialen Netzwerks Facebook organisierte Partys die öffentliche Sicherheit gefährden könnten.

"Auch am Rande vor Fußballspielen und Demonstrationen kommt es immer wieder zu Krawallen, ohne dass wir deshalb Fußballspiele oder Demonstration verböten." Es sei eine "grundsätzliche rechtsstaatliche Weichenstellung", ob man Veranstalter von Facebook-Partys von vornherein als "Störer" qualifiziere und damit die Veranstaltungen generell verbieten könne. Bosbach: "Ich meine, wir dürfen das nicht tun." Ähnlich äußerte der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dieter Wiefelspütz: "Ein generelles Verbot ist viel zu undifferenziert." Nur in begründeten Einzelfällen, wenn Krawalle absehbar seien, dürften Verbote ausgesprochen werden.

Vielmehr gelte es, die meist jungen Menschen über die Gefahren und möglichen Folgekosten unkontrollierbarer Party-Veranstaltungen aufzuklären. In der "Welt am Sonntag" hatte auch Nordrhein-Westfalens SPD- Innenminister Ralf Jäger gesagt: "Gibt es im Vorfeld einer angekündigten Facebook-Party konkrete Hinweise auf eine Gefahr für Teilnehmer oder unbeteiligte Dritte, ist es die Aufgabe einer kommunalen Ordnungsbehörde, die Veranstaltung zu untersagen." Malte Spitz vom Bundesvorstand der Grünen warf den Innenministern vor, eine "Scheindebatte" anzuheizen.

Anfang Juni hatte eine Jugendliche in Hamburg versehentlich ihre Party zum 16. Geburtstag über das Onlinenetzwerk Facebook öffentlich angekündigt. Daraufhin kamen 1600 ungebetene Gäste. 100 Polizisten waren im Einsatz. Elf Feiernde wurden wegen Körperverletzung, Sachbeschädigung und Widerstands gegen die Polizei vorübergehend festgenommen.

Am Pfingstwochenende löste die Polizei in mehreren Städten Facebook-Partys auf. Schünemann sagte der "Welt am Sonntag", die Länder müssten die geltenden Gesetze konsequent anwenden und ihre Aufklärungsarbeit bei Jugendlichen und Eltern verbessern. Nötig sei ein "Internet-Führerschein" in den Schulen, um über die Gefahren von Facebook aufzuklären. "Die Jugendlichen wissen doch oft gar nicht, was sie anrichten."

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Mehr zum Thema
Medien Aufrufe übers Internet - Polizei löst Facebook-Partys auf

Technoparty in Lörrach, U-Bahnparty in München, Seeparty in Hamburg: Am Pfingstwochenende haben Jugendliche in ganz Deutschland über Facebook zu Partys aufgerufen. Seit der missglückten Geburtstagsparty von Thessa wird das Internet-Netzwerk immer öfter für Partyeinladungen genutzt.

14.06.2011

Mit „We love Thessa“-Bannern im Gepäck, Ghettoblaster unterm Arm und Bierflaschen in der Hand feierten 1600 Facebook-Nutzer in Hamburg ausgelassen den Geburtstag der 16-jährigen Thessa. Dabei waren sie nicht eingeladen - und kannten Thessa nicht einmal.

04.06.2011

Riesenspaß oder grober Unfug? Immer wieder laden zumeist junge Menschen über das Internet Tausende zu Massenpartys ein. Dieses Modephänomen stellt die betroffenen Kommunen vor erhebliche Probleme. Jetzt hat ein 17-Jähriger 20.000 zur Feier nach Ahrensburg in Schleswig-Holstein eingeladen.

09.06.2011

Mehrere Landesinnenminister fordern ein rigoroses Vorgehen der Behörden bei Facebook-Partys. Nach zahlreichen Fällen von aus dem Ruder gelaufenen Partys des sozialen Netzwerks sollen derartige Massenaufläufe mit Platzverweisen aufgelöst werden.

03.07.2011

Mehrere US-Medien berichten, dass die Wettbewerbshüter der US-Handelsbehörde FTC den populären Kurznachrichtendienst aufs Korn genommen haben. Der Vorwurf lautet demnach, dass Twitter seine Konkurrenten unterdrückt, um mehr Werbeeinnahmen zu erhalten.

01.07.2011

Das Internet ist kein sicherer Ort: Laut der neuen Kriminalstatistik ist die Zahl der Straftaten im Netz wieder deutlich gestiegen. Die Kriminellen sind inzwischen vor allem nach Nutzerdaten aus und nehmen dabei verstärkt die boomenden Online-Netzwerke ins Visier.

30.06.2011
Anzeige