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22:44 08.08.2011
Unerkannt im Internet? Nicht, wenn es nach Innenminister Friedrich geht. Quelle: dpa (Symbolfoto)
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Hannover

„Im Internet“, so lautet die Unterzeile eines berühmt gewordenen Cartoons in der Zeitschrift „New Yorker“, „weiß niemand, dass du ein Hund bist.“ Dazu sieht man zwei Mischlingshunde vor einem Computer sitzen und mit jemandem chatten, also per Internet plaudern. Der Cartoon stammt aus dem Jahr 1993, er symbolisierte damals ein Grundversprechen aus den Anfangstagen des Internets: Wer vor dem Computer sitzt, genießt Anonymität. Bis heute gehört zu den großen Streitfragen der Netzpolitik die Frage der Anonymität. Und die ist bedroht wie nie. Nicht erst seit den jüngsten, etwas verwirrenden Gedankenspielen von Hans-Peter Friedrich.

Der Bundesinnenminister forderte am Wochenende, dass Internet-Blogger wie der Norweger Fjordmann mit ihrem Namen für das einstehen sollten, was sie so im Internet veröffentlichen. Der anonyme, rechte Ideologe hat möglicherweise die Basis für das Weltbild des Massenmörders von Oslo geliefert – für Friedrich (CSU) Grund genug, über die Anonymität im Netz grundsätzlich nachzudenken. „In der demokratischen Auseinandersetzung streiten wir mit offenem Visier auf Basis unserer verfassungsmäßigen Spielregeln. Warum sollte das im Internet anders sein?“, fragt er im aktuellen „Spiegel“.

Die Reaktion war wie so oft, wenn Innenpolitiker wenig informiert neue Regeln fürs Internet fordern: heftig. Die Netzgemeinde goss Hohn und Spott aus über den Minister, sogar der Koalitionspartner von der FDP nannte Friedrichs Pläne „völlig illusorisch“. SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz wertete die Überlegungen als „Ausdruck von Hilflosigkeit“. Es sei „unglaublich naiv“, wenn Friedrich glaube, die Probleme mit Extremismus auf diese Weise in den Griff zu bekommen.
Offenbar hat die Kritik den Minister beeindruckt. Sein Ministerium stellte am Montag eilig klar, dass kein Gesetz zum Ende der Anonymität im Netz geplant sei. Es gehe eher um einen „Appell an die Zivilgesellschaft“, hieß es. „Es geht mir darum, dass wir jetzt eine Grundsatzdebatte führen“, sagte Friedrich. Man müsse darüber nachdenken, ob die in der „Offline-Welt“ geltende Rechtsordnung auf das Internet übertragen werden könne und solle. So stelle sich unter anderem die Frage, ob Volksverhetzung nur in der analogen Welt ein Straftatbestand sein solle, sagte der Minister.

Dabei stellt sich gerade diese Frage eigentlich nicht. Für Straftatbestände wie Volksverhetzung oder Beleidigung spielt es heute schon keine Rolle, ob sie im Internet oder auf Flugblättern begangen werden. Und auch sonst entspricht die Vorstellung vom anonymen, rechtsfreien Netz, wie sie Friedrich fast in Anlehnung an den Hunde-Comic darstellt, längst nicht überall der Realität. Laut Telemediengesetz sind Webseitenbetreiber wie Blogger zumindest in Deutschland dazu verpflichtet, ein vollständiges Impressum anzugeben.

Allerdings ist die Durchsetzung solcher Regeln oft schwierig. Und in vielen Fällen ist es auch nicht wünschenswert. So wäre der Sturz des Mubarak-Regimes in Ägypten ohne die anonyme Nutzung von Internetdiensten kaum vorstellbar. Die Veröffentlichungsplattform WikiLeaks basiert genauso auf der Anonymität ihrer Informanten wie die Internetseite „VroniPlag“, die Plagiate in Doktorarbeiten aufspürt. Auch die namenlosen Hacker der Gruppe Anonymous haben die Anonymität zum Prinzip ihrer Aktivitäten gemacht. Sie brechen unerkannt in Computersysteme ein, um politische Botschaften zu platzieren und online Massenproteste gegen Unternehmen und Regierungen zu organisieren. Die Hacker zeigen auch, wie schwierig ein Anonymitätsverbot technisch wäre: Geheimdienste und Ermittler aus aller Welt sind den meist jugendlichen Online-Aktivisten auf der Spur – bisher ohne durchschlagenden Erfolg.

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