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Netzwelt EU-Urheberrechtsrefom: Das Ende der Memes?
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15:46 19.06.2018
Eine Europafahne vor dem Europäischen Parlament in Straßburg. Quelle: dpa
Hannover

Das Urteil der Internet-Pioniere fällt vernichtend aus: Artikel 13 sei ja durchaus „gut gemeint“ gewesen. Aber er verwandle das Internet von einer offenen Plattform „in ein Werkzeug für die automatisierte Überwachung und Kontrolle seiner Nutzer“. Der Meinung von Tim Berners-Lee (Erfinder des World Wide Webs) und Vinton Cerf (einer der Väter des Internets) schlossen sich zahlreiche weitere Experten an.

Denn am Mittwoch stimmt der Rechtsausschuss des EU-Parlaments über die EU-Urheberrechtsreform ab. In der Öffentlichkeit stößt dabei vor allem ein Aspekt auf Widerspruch: Artikel 13. Er könnte das Ende der Memes sein, befürchten viele. Und nicht nur das.

Upload-Filter: Fehler vorprogrammiert?

Wer bisher zum Beispiel ein Video auf eine Plattform hochgeladen hat, war vor allem selbst dafür verantwortlich, dass es keine Urheberrechte verletzte. Wenn die Plattformen auf illegalen Content aufmerksam wurden, mussten sie ihn löschen. Jetzt aber sollen sie sicherstellen, dass er erst gar nicht dort landet. Es sei schwer vorauszusagen, welchen Effekt das auf das freie Internet habe, schreiben die Experten um Berners-Lee. „Aber unserer Meinung nach könnte es substanziell sein.“

Das Stichwort – auch wenn es so im aktuellen Entwurf nicht auftaucht – heißt Upload-Filter, denn den brauchen die Internet Service Provider wahrscheinlich, um die geforderten „geeignete und angemessene Maßnahmen“ zur „Inhaltserkennung“ zu erfüllen. Das Problem: Das kann kaum von Menschen geleistet werden. Eine gute Software, die das einwandfrei macht, gibt es bisher aber nicht. Sie müsste auch zum Beispiel Parodien oder Zitate erkennen.

Aber was hat das mit Memes zu tun?

Hier kommen die Memes ins Spiel: Die Gifs, Bilder und Zeichnungen sind elementarer Teil der Internet-Kommunikation. Oftmals enthalten sie Szenen aus beispielsweise Serien oder Filmen. „Upload-Filter können nicht wissen, ob ihr geschützte Werke legal nutzen dürft. Etwa als Parodie, Zitat oder – oh nein! – Meme“, heißt es auf der Seite der Kampagne „Save the Meme“. Die Befürchtung ist auch, dass Internet Service Provider lieber sichergehen und Inhalte vorschnell löschen könnten. Was im Filter hängen bleibt, kommt nicht online.

Eine Bedrohung für die Meinungsfreiheit sei das, argumentiert unter anderem die EU-Parlaments-Abgeordnete Julia Reda. Auf ihrer Website listet sie weitere Probleme auf, die sie bei Artikel 13 sieht. Ein Überwachungsrisiko beispielsweise: Weil das Content-Monitoring wahrscheinlich an die großen Firmen aus den USA abgegeben werde, bekämen diese auf einmal einen direkten Zugang zu dem Verhalten von EU-Nutzern auf Internetplattformen.

Findet der Vorschlag am Mittwoch im Rechtsausschuss Zustimmung, dann muss als nächstes das EU-Parlament abstimmen.

Von Anna Schughart/RND

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