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"Elena" ist gescheitert

Elektronischer Entgeltnachweis "Elena" ist gescheitert

Die Geschichte einer gescheiterten Idee: "Elena", ein neuer elektronischer Entgeltnachweis, sollte Bürokratie abbauen und Kosten sparen – beides ist jedoch gründlich misslungen.

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Das Projekt "Elena" ist gescheitert.

Quelle: dpa

Hannover. Es war nur eine Fehlermeldung, und eine kryptische dazu. Henrike Pohl holt einen Ordner aus dem Regal und zieht eine ausgedruckte E-Mail hervor. „DBNA-Satz-Fehler“ ist auf dem Blatt Papier zu lesen. Mehr nicht. Und doch hatte die Nachricht für die 40-Jährige lange Zeit etwas Beruhigendes. „Ich habe die Fehlermeldung von Elena ausgedruckt und erst einmal abgeheftet“, sagt die Buchhalterin des Industrieventilatorenherstellers Piller aus Moringen im Süden Niedersachsens. „Es war zumindest ein Beweis dafür, dass es Elena gibt.“

Elena ist keine untreue Brieffreundin. Elena ist die Abkürzung für den elektronischen Entgeltnachweis, das zentrale Projekt zur Entbürokratisierung in Deutschland. Elena sollte per Computer Einkommensdaten aus den Unternehmen an eine zentrale Speicherstelle übermitteln – und den Unternehmen so viel Papierkram ersparen. Elena sollte Deutschland moderner machen. Seit knapp zehn Jahren haben gleich mehrere Regierungen an dem Projekt gebastelt, seit 2010 ist das System im Testeinsatz. Doch statt Bürokratie abzubauen, stöhnen gerade kleine und mittelständische Betriebe quer durch die Republik schon, wenn sie den Namen nur hören. Hunderttausende Buchhalter haben unzählige Stunden damit verbracht, das Meldesystem zur elektronischen Übermittlung der Einkommensdaten ihrer Mitarbeiter an eine riesige zentrale Datenbank aufzubauen. Die Mehrarbeit hat auch danach nicht aufgehört. Personalabteilungen schicken Monat für Monat Daten an ein System, das sie selbst oft nicht verstehen. Nun hat die Regierung Elena klammheimlich beerdigt. Es ist das zähe Ende einer längst gescheiterten Idee.

Mitten in der Sommerpause gab die Bundesregierung eine knappe Pressemitteilung an die Öffentlichkeit. Kleinlaut gaben Wirtschafts- und Arbeitsministerium darin gemeinsam bekannt, „das Verfahren schnellstmöglich einzustellen“. Der offizielle Grund: Der für Elena notwendige datenschutzrechtliche Sicherheitsstandard bei der elektronischen Signatur sei „in absehbarer Zeit nicht flächendeckend“ zu erreichen.

22.000 Bürger klagen gegen die „unverhältnismäßige Vorratsdatenspeicherung“

Dabei sind die Mängel bei der elektronischen Unterschrift nach Ansicht von Wirtschaftsverbänden nur ein „vorgeschobener Grund“. Vielmehr drohte dem Projekt neben dem großen Widerspruch aus der Wirtschaft auch juristisch das Aus.

22.000 Bürger haben sich einer beispiellosen Massenklage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die „unverhältnismäßige Vorratsdatenspeicherung“ angeschlossen. Vor allem die Menge und Art der Informationen und die zentrale Speicherung der Elena-Daten bei der Deutschen Rentenversicherung standen in der Kritik. Neben den Daten über Einkommen und Arbeitsverhältnis sollten ursprünglich auch Dauer und Art von Fehlzeiten, Kündigungsgründe, Abmahnungen, Arbeitszeiten, Streiktage und Steuerzahlungen vermerkt werden – sensible Daten also, die in den falschen Händen viel Unheil anrichten könnten. Fast alle Experten sind sich einig, dass die obersten Richter die Datenkrake Elena gestoppt hätten.

Die Erwartungen an das Projekt waren groß. Es war 2002, als VW-Personalmanager Peter Hartz sich im Auftrag des damaligen Kanzlers Gerhard Schröder (SPD) mit der Arbeitsmarktreform auch über die elektronische Übermittlung von Arbeitnehmerdaten Gedanken machte. Neben der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe erarbeitete die Kommission auch einen Vorschlag für eine Jobcard, den Vorläufer von Elena. Die Arbeitsmarktexperten hatten ermittelt, dass die drei Millionen Arbeitgeber in Deutschland ihren Arbeitnehmern Verdienst- und Arbeitsbescheinigungen für 200 verschiedene behördliche Antragsverfahren ausstellen. Wenn diese durch die elektronische Jobcard überflüssig würden, könnten Arbeitgeber 100.000 Personentage einsparen, umgerechnet 85 Millionen Euro.

Elena hat Steuergeld vebrannt statt zu sparen

Die Erwartungen wurden nicht erfüllt. Im Gegenteil: Nach Angaben des Steuerzahlerbundes hat die Bundesregierung für Elena bisher 33 Millionen Euro Steuergeld zusätzlich verbrannt. Außerdem kamen „ungeheure Kosten der Unternehmen“ hinzu. Die Arbeitgeberverbände (BDA) beziffern die Investitionen für das Projekt auf mehrere Hundert Millionen Euro. „Was als Projekt zum Bürokratieabbau gedacht war, hat sich in der Praxis als völlig gegenteilig erwiesen“, kritisiert Tobias Schmidt von der CDU-Mittelstandsvereinigung. „Elena wird als Beispiel für die schlimmste Verschlimmbesserung von Verfahren in die Geschichtsbücher eingehen.“

Wie es jetzt weitergehen soll, hat die Bundesregierung bisher noch nicht verraten. Die von der Wirtschaft bereits gemeldeten 500 Millionen Elena-Datensätze sollen jedoch bald gelöscht werden – auch wenn hierfür bisher ein neues Gesetz fehlt. Die Datenschützer bezweifeln allerdings, dass mit dem Elena-Stopp die Idee der zentralen Datenspeicherung wirklich vom Tisch ist. „Die Mitteilung der Bundesministerien lässt leider vermuten, dass es mit der elektronischen Erfassung von Arbeitnehmerdaten keineswegs vorbei ist“, sagt der Rechtsanwalt Meinhard Starostik, der zu den Klägern der Elena-Verfassungsbeschwerde gehört. Das Arbeitsministerium hatte in seiner Mitteilung ein neues Konzept angekündigt, für das „die bereits bestehende Infrastruktur des Elena-Verfahrens und das erworbene Know-how für ein einfacheres und unbürokratisches Meldeverfahren in der Sozialversicherung genutzt werden können“.

Zumindest Buchhalterin Pohl aus Moringen will der Regierung nach dem Elena-Debakel noch eine Chance geben. „Die Idee, Bürokratie abzubauen, ist ja eigentlich genial“, sagt die 40-Jährige. „Es müsste nur auch funktionieren.“

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