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Netzwelt Facebook darf Nutzern Pseudonyme verbieten
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21:55 03.03.2016
Facebook darf zunächst weiterhin verlangen, dass sich Nutzer unter ihrem richtigen Namen, dem sogenannten Klarnamen, anmelden. Quelle: Christoph Schmidt/dpa
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Hamburg

Facebook streitet mit Hamburgs Datenschutzbeauftragten Johannes Caspar um die Frage, ob sich ein Nutzer mit seinem richtigen Namen oder auch unter einem Pseudonym anmelden kann. Der Konzern ist dagegen, Caspar dafür. In dieser Auseinandersetzung hat Facebook vorerst gewonnen.

Gericht stoppt Datenschützer

Das Hamburger Verwaltungsgericht gab einem Eilantrag des Online-Netzwerks statt und stoppte damit eine Datenschützer-Anordnung, die eine Nutzung auch unter Pseudonym vorschrieb. Caspar hatte sich dabei im vergangenen Jahr auf das deutsche Telemediengesetz berufen.

Das Verwaltungsgericht entschied jedoch, dass das deutsche Recht in diesem Fall nicht gelte. Es sei das Recht des EU-Landes anzuwenden, "mit dem die streitige Datenverarbeitung am engsten verbunden sei". Und hinsichtlich der Klarnamenpflicht sei dies die Niederlassung Facebooks in Irland. Die deutsche Niederlassung sei überwiegend nur im Bereich der Werbung tätig, erklärte das Gericht.

Caspar kann Beschwerde einlegen

Die Entscheidung bedeutet, dass Facebook zunächst weiterhin verlangen darf, dass sich Nutzer unter ihrem richtigen Namen, dem sogenannten Klarnamen, anmelden. Sie ist allerdings nicht rechtskräftig. Hamburgs Datenschützer Johannes Caspar kann dagegen Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht einreichen. Es handelt sich auch nur um eine Entscheidung zum vorläufigen Rechtsschutz in einem Eilverfahren. Das Hauptsacheverfahren folgt später.

Bei dem Fall geht es um die Sperrung des Facebook-Kontos einer Nutzerin aus Hamburg. Sie will dieses nur unter Pseudonym führen und ist von dem sozialen Netzwerk deshalb gemäß seiner eigenen Richtlinien gesperrt worden.

Die Nutzerin sowie Datenschützer Caspar berufen sich auf das in Deutschland geltende Telemediengesetz, das ein Recht zur anonymen Nutzung von Diensten auch unter Pseudonym vorsieht. Caspar hatte deshalb im Juli 2015 eine Anordnung gegen die irische Facebook-Tochter erlassen und sie aufgefordert, der Nutzerin die Möglichkeit zu geben.

dpa/afp/wer

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