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Netzwelt Facebook wird brauner
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20:43 16.07.2012
Gefällt mir nicht: 1607 Hinweise auf rechtsextreme Inhalte, darunter etwa volksverhetzende „nationale Kinderlieder“, zählte die Initiative jugendschutz.net im vergangenen Jahr. Quelle: dpa
Berlin

 „Die sozialen Netzwerke sind für Neonazis die ideale Rekrutierungsplattform“, sagt Stefan Glaser, Leiter des Bereichs Rechtsextremismus der Initiative jugendschutz.net, die von der Bundeszentrale für politische Bildung unterstützt wird. Dabei tarnen sich die Rechtsextremen oft hinter vermeintlich unpolitischen Inhalten. Facebook-Gruppen mit Titeln wie „Deutschland gegen Kinderschänder“ bekommen schnell Zehntausende Unterstützer. Wer genauer hinschaut, sieht dort Verweise auf die NPD und Themen wie den alliierten Luftangriff auf Dresden 1945. Auf diese Weise können Neonazis aus der rechten Schmuddelecke in massentaugliche Bereiche des sozialen Netzes vorstoßen.

Zudem fühlen sich Rechtsextreme in den großen Netzwerken sicher vor Strafverfolgung. Auf Facebook postet etwa ein „Arischer Junge“ volksverhetzende „nationale Kinderlieder“ wie „Hey, fauler Türke“ – und die Nutzerin „Kleene Walküre“ klickt „Gefällt mir“. Solche Einträge werden meist schnell gelöscht, wenn die Betreiber einen Hinweis bekommen. Ebenso schnell aber können sie wieder hochgeladen werden.

2011 stiegen die Beschwerden über rechtsextreme Inhalte im Netz stark an: Insgesamt registrierte das Team von jugendschutz.net 1607 Hinweise, im Vorjahr waren es 1150. Besonders stark stiegen die Hinweise auf rechte Inhalte in sozialen Netzwerken, von 270 auf 629 im vergangenen Jahr. Erst im Juni wurde die rechtsextreme Plattform thiazi.net stillgelegt. Ebenso verboten wurden die „Spreelichter“, die von Brandenburg aus agierten. Die Szene hat das nicht nachhaltig verunsichern können. Videos der von den „Spreelichtern“ inspirierten „Unsterblichen“ – Fackelmärsche weiß Maskierter mit dem Slogan „Die Demokraten bringen uns den Volkstod“ – werden nach wie vor hochgeladen. Die Videos kommen aus dem ganzen Bundesgebiet. „Da gibt es keine Angst, keine Unruhe. Eher gilt: Jetzt erst recht“, sagt Anna Groß, Projektleiterin der Internetinitiative no-nazi.net. Die weißen Masken der „Unsterblichen“ gibt es auf Facebook inzwischen sogar als Smiley-Symbol.

Über das Vorgehen US-amerikanischer Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook oder YouTube sind die deutschen Beobachter geteilter Meinung. Facebook kooperiert inzwischen sowohl mit no-nazi.net als auch mit jugendschutz.net. „Wenn wir strafbare Inhalte oder Verstöße melden, werden sie schnell gelöscht“, sagt Stefan Glaser. Er fordert aber, dass die Firmen von sich aus problematische Inhalte löschen und das erneute Hochladen verhindern. Glasers Kollegin Christiane Schneider sagt: „Von einem milliardenschweren Unternehmen kann verlangt werden, dafür das nötige Personal einzustellen.“

Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, sieht auch die Netzgemeinde in der Pflicht. Diese dürfe nicht nur über Datenschutz und Freiheit im Netz diskutieren, sondern müsse auch etwas gegen Extremismus tun. Aktiv werden könne jeder einzelne, indem er in Kommentaren und Mails an die Betreiber der Seiten auf extreme Inhalte hinweise. Denn alle Portale haben Richtlinien für „hate content“, also hasserfüllte Inhalte. Gemeldete Posts und Videos werden überprüft – und womöglich gelöscht.

Jan Sternberg (mit: dpa)

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