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Netzwelt Hass im Netz nur noch maximal 24 Stunden
Nachrichten Medien Netzwelt Hass im Netz nur noch maximal 24 Stunden
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12:17 15.12.2015
Hassbotschaften im Internet haben in besorgniserregender Weise zugenommen. Bundesjustizminister Heiko Maas will diese künftig binnen 24 Stunden aus dem Netz entfernen lassen. Quelle: dpa
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Berlin

Hassbotschaften im Netz sollen künftig innerhalb von 24 Stunden entfernt werden. Darauf verständigte sich die Task Force gegen Internet-Hetze, wie Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) am Dienstag in Berlin mitteilte.

Er hatte sich zuvor mit der Arbeitsgruppe getroffen, der Vertreter von Internetunternehmen und zivilgesellschaftlichen Organisationen angehören. Zudem sollen die Beschwerdesysteme auf Internetplattformen verbessert werden, und Nutzer sollen eine Rückmeldung auf ihre Hinweise erhalten.

Maas: Staat darf kein Auge zudrücken

Maas sagte, es gehe um Äußerungen, die die Grenzen der Meinungsfreiheit überschreiten. Hassbotschaften im Internet hätten in besorgniserregender Weise zugenommen. Auch der Staat dürfe kein Auge zudrücken, sagte Maas. Es werde in der künftigen Arbeit auch darum gehen, die Zusammenarbeit der Behörden zu verbessern.

Der Justizminister hatte die Task Force im September gegründet, um Internetunternehmen wie Facebook, Google und Twitter zu einem konsequenteren Vorgehen gegen Hass im Netz zu bringen. Die getroffenen Verabredungen für den künftigen Umgang mit Hassbotschaften, die von Nutzern gemeldet werden, sollen Maas zufolge durch ein Mentoring überwacht werden.

epd

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