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Netzwelt Flüchtlingsdebatte: Heiko Maas im Shitstorm
Nachrichten Medien Netzwelt Flüchtlingsdebatte: Heiko Maas im Shitstorm
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07:31 27.08.2015
"Wer mit dem Feuer spielt, wird sich verbrennen": Auf seinen Gastbeitrag zum Thema Flüchtlinge erhielt Bundesjustizminister Heiko Maas Reaktionen wie diese. Quelle: Paul Zinken/dpa
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Hannover

"Was hat IHNEN das deutsche Volk angetan, dass Sie mutmaßlich dieses so verachten?", fragt ein Facebook-Nutzer. Ein anderer schimpft: "Wer schützt UNS eigentlich vor solchen abartigen, antideutschen Volksverrätern wie H.Maas!!!???" Ein Mann schreibt: "Lieber Hr. Maas fällt ihnen was auf? Richtig: alle schreiben das Sie Sch...ße sind! Woran liegst? Einfach mal Politik für Inländer machen!"

Die Kommentare stammen von der Facebook-Seite des Bundesjustizministers. Maas hatte dort am vergangenen Sonnabend auf seinen Gastbeitrag in der HAZ hingewiesen. Darin machte sich der SPD-Politiker für ein Zuwanderungsgesetz und eine neue Willkommenskultur in Deutschland stark.

"Unsere Zeit wird kommen"

"Ganz gleich, aus welchen Gründen Menschen zu uns kommen und wie lange sie bleiben – wir müssen sie besser schützen", schrieb Maas in dem Gastbeitrag. Deutschland brauche Einwanderer. "Ohne sie wird unser Land bei der demografischen Entwicklung wirtschaftlich nicht so stark bleiben, wie es heute ist. Jedes Jahr können Zehntausende Lehrstellen nicht besetzt werden, schon jetzt beklagen wir einen Fachkräftemangel."

Für diese Sätze wird Maas seitdem beschimpft und bedroht, wenn auch meistens nur indirekt. "Herr Maas ich gebe Ihnen und den restlichen Räubern im Bundestag dem Tipp auf ihr Volk zu hören. Wer mit dem Feuer spielt wird sich verbrennen und mit solchen Aktionen heizen Sie es nur noch an", warnte ein Nutzer. "Ihr seid Feinde Deutschlands, eure Arroganz ist beschämend. Unsere Zeit wird kommen, eure bald schon enden!", schrieb ein Mann sogar noch einige Tage nach Maas' Beitrag auf der Facebook-Seite. Eine Frau meinte: "Und ich hoffe, das Menschen wie sie bald auf einem öffentlichen Marktplatz gehängt werden."

"Es wird schlimmer"

Maas und seine Mitarbeiter sind solche Reaktionen mittlerweile gewöhnt, wie ein Pressesprecher sagte. Jedes Mal, wenn der Bundesjustizminister etwas zum Thema Flüchtlinge oder Pegida sage, erhalte er Hass-Mails, und das werde immer schlimmer. Diese Erfahrung hat auch die Journalistin Anja Reschke gemacht, weshalb sie vergangene Woche in den Tagesthemen den Rassismus und den Hass auf Facebook anprangerte.Sie erhielt daraufhin viele positive Zuschriften, wie sie im Interview mit der HAZ erzählte.

Auf Diskussionen mit den Verfassern lasse sich der Minister nicht ein, seine Mitarbeiter für die Öffentlichkeitsarbeit würden das auch nicht machen, erklärte der Sprecher. Sie würden die Beiträge auch nicht löschen, weil die Verfasser dann neue Kommentare schreiben würden. Beleidigungen oder Schlimmeres würden aber Facebook gemeldet. Und wenn jemand eine Grenze überschreite, würden sie auch Strafanzeige stellen. Das sei aber bisher noch nicht vorgekommen.

Verstöße werden geahndet

Facebook wiederum prüft, wenn das Unternehmen Hinweise von Nutzern erhält, ob die Kommentare den Regeln des Netzwerkes widersprechen. Dann würden sie gelöscht, teilte das Netzwerk mit. Darum kümmere sich ein Team von Mitarbeitern, hieß es. Verstoße ein Nutzer in seinen Kommentaren häufiger gegen die Facebook-Standards, werde er zeitweise gesperrt.

Die Mitarbeiter von Facebook haben wahrscheinlich viel zu tun: Nach Einschätzung des niedersächsischen Verfassungsschutzes nehmen fremden- und islamfeindliche Äußerungen im Netz zu, weil sich die Menschen im Internet sicher fühlen. Zu Unrecht: Medienrechtler weisen darauf hin, dass auch Kommentare im Netz Konsequenzen nach sich ziehen können.

Kündigung nach Hass-Posting

Diese Erfahrung machte ein junger Mann aus Österreich. Der 17-jährige Lehrling hatte ein Foto auf Facebook kommentiert, das von der Freiwilligen Feuerwehr Feldkirchen stammte. Die Rettungskräfte hatten Flüchtlingen in der sommerlichen Hitze ein kühles Wasserbad spendiert. Der Lehrling schrieb darunter, dass ein Flammenwerfer eine bessere Lösung gewesen wäre.

Daraufhin wurde er von seinem Arbeitgeber, dem Autohersteller Porsche, mit sofortiger Wirkung entlassen. "Wir lehnen jegliche Art der Diskriminierung ab. Dieser Vorfall hat uns daher zum Handeln gezwungen", sagte ein Sprecher der Porsche Holding anschließend dem "Kurier" aus Österreich.

wer

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