Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Netzwelt Zeugen Jehovas müssen sich an europäischen Datenschutz halten
Nachrichten Medien Netzwelt Zeugen Jehovas müssen sich an europäischen Datenschutz halten
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:16 10.07.2018
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Quelle: dpa
Anzeige
Luxemburg

Die Zeugen Jehovas mussten sich nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs bei ihren Tür-zu-Tür-Besuchen an die zuletzt gültigen Datenschutzbestimmungen halten. Die Haustürgespräche seien keine ausschließlich persönliche oder familiäre Tätigkeit und fielen deshalb nicht unter die Ausnahmen der bis vor kurzem gültigen EU-Regeln, urteilten die Luxemburger Richter am Dienstag.

Das Urteil bezieht in dem alten Fall aus Finnland explizit auf die bis zum Frühjahr geltenden alten EU-Datenschutzregeln. Seit 25. Mai hat die EU neue, noch strengere Datenschutzregeln, mit denen sich die Luxemburger Richter jedoch nicht befassten.

Dürfen sich die Zeugen Jehovas Notizen machen?

In dem Verfahren ging es um die Notizen zu Haustürgesprächen in Finnland. Dabei werden etwa Name und Adresse, aber auch religiöse Überzeugung und Familienverhältnisse erfasst. Aus Sicht der Zeugen Jehovas fällt dies unter die individuelle Religionsausübung, die Notizen seien rein persönlicher Natur, erklärten sie im Verfahren.

Der finnische Datenschutzbeauftragte war dagegen der Meinung, dass diese europäischem Datenschutzrecht unterliegen, und verbot den Zeugen Jehovas 2013, bei ihren Hausbesuchen personenbezogene Daten zu erheben. Ein finnisches Gericht wollte vom EuGH wissen, ob die Glaubensgemeinschaft sich an die bis zum 24. Mai gültige EU-Datenschutzrichtlinie halten müsse. Diese sieht unter anderem vor, dass Daten nicht länger als notwendig gespeichert werden dürfen und Betroffene ihre Einwilligung dafür geben müssen.

Finnisches Gericht urteilt noch über den konkreten Fall

Die Luxemburger Richter bestätigten die Ansicht des Datenschützers unter Vorbehalt. Die erhobenen Daten müssten so leicht auffindbar sein, dass man von einer Datei im Sinne der Datenschutzrichtlinie sprechen könne. Über den konkreten Fall muss das finnische Gericht noch urteilen.

Die Gemeinschaft der Zeugen Jehovas wurde Ende des 19. Jahrhunderts in den USA gegründet und hat weltweit mehrere Millionen Mitglieder. Sie glauben an einen bald bevorstehenden Weltuntergang. Kritiker sehen in den Zeugen Jehovas eine autoritäre Organisation, die blinden Gehorsam erwarte und ihre Mitglieder sozial isoliere. Die Zeugen Jehovas ziehen von Tür zu Tür, um religiöse Gespräche zu führen.

Von dpa/RND

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Bei großen Nachrichtenlagen verbreiten sich auf YouTube schnell falsche Informationen. Dagegen will die Videoplattform nun etwas unternehmen und zuverlässige Quellen prominenter platzieren. Außerdem investiert YouTube 25 Millionen Dollar in bessere Videonachrichten.

10.07.2018

Mithilfe der Kamera könnte Snapchat bald auch Produkte identifizieren und interessierte Käufer anschließend zu Amazon schicken. Hinweise auf die neue Funktion finden sich verborgen im Code der App.

10.07.2018

Die beliebte Nahverkehrs-App „Öffi“ ist nicht mehr im Google Play Store erhältlich. Die Begründung von Google ist kurz und scheint nicht auf die App zuzutreffen. War der Rauswurf ein Missverständnis?

10.07.2018
Anzeige