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Medien Aigner fordert Aufklärung von Google über "Street View"
Nachrichten Medien Aigner fordert Aufklärung von Google über "Street View"
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08:09 19.05.2010
In der Kritik: Die Google-Autos mit ihren Scanner und Kameras. Quelle: dpa
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Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) fordert von Googel Aufklärung über das Street View"-Projekt: „Wir wollen nun genau wissen, welche Instrumente hier wofür im Einsatz sind“, sagte am Dienstag ein Ministeriumssprecher.

Aigner reagierte damit auf einen Bericht der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung, wonach die Google-Autos, die seit Jahren durch Deutschland fahren und mit einer 360-Grad-Kamera Haus für Haus fotografieren, die Fassaden der Häuser zusätzlich mit einem Laser abscannen. Es zeige sich einmal mehr, dass niemand genau wisse, welche Daten Google noch erhebe, kritisierte das Ministerium. Behörden würden nur „scheibchenweise“ informiert. Erst am Wochenende war bekannt geworden, dass Google entgegen vorheriger Beteuerungen mit den Autos auch Daten aus privaten Computernetzwerken abgefangen hatte.

Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar hat Google ein Ultimatum gestellt. Er habe den Konzern aufgefordert, bis zum 26. Mai die Festplatten mit den Daten aus privaten Netzwerken der Aufsichtsbehörde zu übergeben, sagte Caspar dieser Zeitung. Falls Google der Forderung nicht nachkomme, drohe ein Bußgeld von bis zu 300 000 Euro.

Auch im Europaparlament regt sich Widerstand. In einer Erklärung beklagen mehrere Abgeordnete der christdemokratischen EVP, der Onlinedienst verletze die Persönlichkeitsrechte „in großem Ausmaß“. „Wir möchten die Firma Google stärker dazu verpflichten, die hohen Datenschutzbestimmungen der EU einzuhalten“, heißt es in dem Papier.

Dirk Schmaler

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