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Medien Deutsche Datenschützer drohen Apple Bußgelder an
Nachrichten Medien Deutsche Datenschützer drohen Apple Bußgelder an
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22:00 25.04.2011
Das iPhone speichert ungefragt die Aufenthaltsorte seines Nutzers. Quelle: dpa

Der US-Computerkonzern Apple gerät in Deutschland wegen der Speicherung von Bewegungsdaten der Nutzer von iPhones und iPads unter wachsenden Druck. Der bayerische Datenschutzbeauftragte Thomas Kranig drohte mit Sanktionen: Apple müsse darlegen, was es mit den Daten seiner Kunden machen wolle, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“. Sollte von dem Unternehmen bis zum 10. Mai keine entsprechende Erklärung vorliegen, könnte ein Bußgeld von bis zu 300.000 Euro erhoben werden. „Auch ein großer Konzern, der sich in Deutschland bewegt, muss sich an deutsche Gesetze halten“, sagte Kranig.

FDP-Generalsekretär Christian Lindner erklärte am Wochenende, der Fall Apple zeige, dass die Privatsphäre genauso durch Zugriffe des Staates wie von Unternehmen „bedroht“ sei. Er forderte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) auf, die geplante Stiftung Datenschutz nun voranzutreiben. Roland Zielke, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion in Hannover, hält es für möglich, dass durch die Datenspeicherung auch Gewährleistungsrechte betroffen sein könnten. „Wer ein Smartphone kauft und dann eine geheime Rund-um-die-Uhr-Überwachung bekommt, sollte den Kauf rückabwickeln können“, erklärte Zielke am Ostermontag in Hannover.

Vergangene Woche war bekannt geworden, dass mobile Apple-Geräte die Aufenthaltsorte ihrer Nutzer aufzeichnen und unbegrenzt speichern. Die Daten können vom Nutzer nicht gelöscht werden. Zwar werden die Daten nicht an Apple weitergeleitet, nach Ansicht von Kritikern birgt die Praxis jedoch ein Sicherheitsrisiko, da sich so detaillierte Bewegungsprofile erstellen lassen. Das Bundesverbraucherschutzministerium hatte Apple bereits am Donnerstag zu einer Stellungnahme aufgefordert.

Beim niedersächsischen Datenschutzbeauftragten in Hannover geht man indes davon aus, dass Apple seine Praxis hierzulande wird ändern müssen. „Was Apple macht, ist mit dem deutschen Datenschutzrecht nicht vereinbar“, sagte Behördensprecher Michael Knaps am Montag dieser Zeitung. Auch er forderte das Unternehmen zu mehr Offenheit auf und verwies auf Apples 117-seitige Datenschutzerklärung, der Kunden beim Kauf eines iPhones oder iPads zustimmen müssten. „Da gibt es einiges nachzubessern“, sagte Knaps. Er sprach sich dafür aus, Smartphones künftig bereits ab Werk mit strengeren Datenschutzeinstellungen auszuliefern: „Beim Kauf sollten alle Meldeaktivitäten ausgeschaltet sein.“

Frerk Schenker

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