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10:30 02.06.2011
Das Amtsgericht München entschied: Nutzer von Internetforen bleiben anonym, auch wenn sie andere Nutzer beleidigen. Quelle: dpa (Symbolbild)
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Privatpersonen hätten nur ein eingeschränktes Recht auf entsprechende Informationen, selbst wenn sich diese durch Beiträge diskriminiert fühlen, entschied das Amtsgericht München wie die Deutsche Anwaltauskunft mitteilt (Az.: 161 C 24062/10).

Im verhandelten Fall hatte ein Nutzer in einer Internetplattform Eintragungen über sich selbst entdeckt. Durch diese Berichte fühlte er sich diskriminiert. Daher wandte er sich an den Betreiber der Plattform und verlangte Auskunft über die Person, die die Berichte eingestellt hatte. Der Betreiber verweigerte das mit Hinweis auf den Datenschutz. Der Kläger berief sich auf das Telemediengesetz, das die Auskunftserteilung zum Zwecke der Strafverfolgung zulässt.

Das sahen die Richter anders und wiesen die Klage ab. Fühle der Kläger sich beleidigt und verleumdet, könne er auf staatsanwaltliche Hilfe zurückgreifen und Anzeige erstatten. Außerdem dürfe der Dienstanbieter die Daten an Dritte nur auf einer gesetzlichen Grundlage weitergeben, die im konkreten Fall nicht vorhanden war.

dpa

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