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Haft für den Chefredakteur der „Hürriyet“?

Prozess wegen "Beleidigung" Erdogans Haft für den Chefredakteur der „Hürriyet“?

Dem Chefredakteur der türkischen Zeitung "Hürriyet", Sedat Ergin, droht ein Verfahren wegen Beleidigung des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Dem Journalisten wird vorgeworfen, sich spöttisch über eine Rede Erdogans zu einem Angriff der Kurdischen Arbeiterpartei PKK auf türkische Soldaten geäußert zu haben.

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Sedat Ergin, Chefredakteur der Zeitung „Hürriyet“.

Quelle: dpa

Istanbul. Die Mitteilung, die Sedat Ergin am Abend des 6. September über den Kurznachrichtendienst Twitter verbreitete, war nur 74 Zeichen lang. Aber sie könnte ihm fünf Jahre Haft einbringen. Ein Gericht in Istanbul eröffnete jetzt ein Strafverfahren gegen Ergin, den Chefredakteur der Zeitung „Hürriyet“. Das Verfahren geht auf eine Strafanzeige von Ahmet Özal zurück, eines Anwalts des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Ergin habe ein Erdogan-Zitat „böswillig verdreht, um die öffentliche Meinung zu manipulieren“, schreibt Staatsanwalt Idris Kurt in der Anklage. Wegen einer ähnlichen Twitter-Nachricht wurde auch ein Strafverfahren gegen Ekrem Dumanli eröffnet, den früheren Chefredakteur der regierungskritischen Zeitung „Zaman“. Auch gegen ihn hatte Erdogan Strafantrag gestellt. Die Prozesse gegen die beiden Journalisten sollen am 25. März beginnen. Bei einem Schuldspruch könnten ihnen bis zu fünf Jahre Haft drohen.

Am Sonnabend versammelten sich zudem zahlreiche Journalisten in Istanbul, um an die Verhaftung zweier Kollegen zu erinnern: Can Dündar, Chefredakteur der Zeitung „Cumhuriyet“, und Erdem Gül, der Bürochef der Zeitung in der Hauptstadt Ankara, sitzen seit dem 26. November in Untersuchungshaft. Ihnen wird Spionage vorgeworfen. Anlass des Strafverfahrens, das ebenfalls auf eine Anzeige Erdogans zurückgeht, ist ein Bericht über Waffenlieferungen des türkischen Geheimdienstes an islamistische Extremisten in Syrien. Erdogan hatte dem Chefredakteur gedroht: „Das lassen wir ihm nicht durchgehen, dafür wird er einen hohen Preis bezahlen.“ In einer gemeinsamen Erklärung forderten die in Istanbul demonstrierenden Journalisten am Sonnabend die Freilassung ihrer Kollegen.

Von Gerd Höhler

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