Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Medien Gericht weist Klage gegen Google ab
Nachrichten Medien Gericht weist Klage gegen Google ab
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:46 19.02.2016
Eine Klage mehrerer Verlage gegen den Betreiber der Suchmaschine Google ist abgewiesen worden. Quelle: EPA/DANIEL DEME
Anzeige
Berlin

Die Begründung liegt bisher nicht vor. In der Verhandlung am Freitagmittag hatte das Gericht angedeutet, dass es zwar anerkennt, dass Google über hohe Marktmacht verfügt. Fraglich erschien dem Richter jedoch, ob das Geschäftsgebaren als Missbrauch dieser Marktmacht zu deuten ist.

Gesetzlicher Anspruch

Die Klage basiert auf dem neu eingeführten Leistungsschutzrecht. Das Gesetz regelt, dass Suchmaschinenbetreiber Verlagen als Anbieter von Webseiten Geld dafür zahlen sollen, da sie die mit journalistischem Aufwand erstellten Artikel für ihre Suchergebnisse nutzen. Google will nicht zahlen und argumentiert, die Verlage erreichten auf diese Weise schließlich mehr Nutzer, wodurch sie die Webseiten besser vermarkten könnten. Das müsse reichen.

Von Verlagen, die dennoch auf eine Vergütung pochen, verlangte Google daraufhin die Einwilligung, die Suchergebnisse weiterhin kostenlos darstellen zu dürfen. Wer diese Gratislizenz verweigerte, riskierte, dass die Artikel weniger attraktiv unter den Suchergebnissen aufgelistet werden: lediglich mit einem Link und der Überschrift, nicht aber mit einem längeren Textausschnitt und Vorschaubildern.

Diskriminiert Google?

Auf diese Weise werden die Links aber weniger geklickt, wodurch die Reichweiten der Webseiten sinken. Die Verlage fühlen sich entsprechend diskriminiert. Missbraucht Google also seine Marktmacht, um unbequeme Verlage zu diskriminieren? Diese Frage verneinte das Gericht mit dem Urteil (Aktenzeichen 92 O 5/14 kart).

Von Ulrike Simon

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Medien Apple verspricht Softwareupdate - Datumsproblem legt iPhones lahm

1970 - Dieses Jahr ist derzeit ein rotes Tuch für Apple-Nutzer. Denn wer sein iPhone zurückstellt, bekommt sein Gerät nicht mehr in Gang. Der US-Hersteller verspricht eine Problemlösung via Systemupdate – fraglich bleibt jedoch, wann es Apple ins Netz stellt.

17.02.2016

Mutiger Schritt: Christoph Schwennicke und Alexander Marguier übernehmen die Magazine "Cicero" und "Monopol" von Ringier. Die Nischenblätter behinderten zuletzt das Wachstum des Verlages.

17.02.2016

Immer wieder waren Journalisten das Ziel gewaltbereiter Legida-Demonstranten. Die Leipziger Internetzeitung (LIZ) stellt deshalb ihr Live-Berichterstattung ein und erhebt zugleich schwere Vorwürfe gegen die Polizei.

16.02.2016
Anzeige