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Medien Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Böhmermann
Nachrichten Medien Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Böhmermann
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16:28 06.04.2016
Die Aufregung um ein von Jan Böhmermann verfasstes Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan reißt nicht ab. Quelle: Rolf Vennenbernd/dpa
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Hannover

Die Aufregung um ein von Jan Böhmermann verfasstes Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan reißt nicht ab. Wie der "Tagesspiegel" berichtet, hat sich der Moderator des "Neo Magazin Royale" mit dem Vorlesen "höchst wahrscheinlich strafbar gemacht". Das sei das Ergebnis einer internen juristischen Prüfung des Auswärtigen Amtes, die noch vor dem Telefonat von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem türkischen Premierminister Ahmet Davutoglu am Sonntag in Auftrag gegeben wurde.

Die Staatsanwaltschaft Mainz hat bereits strafrechtliche Ermittlungen gegen Böhmermann wegen Verdachts der Beleidigung von Organen oder Vertreter ausländischer Staaten eingeleitet, wie die Leiterin der Ermittlungsbehörde, Andrea Keller, auf Anfrage der HAZ bestätigt. Die Anforderung eines Mitschnittes der entsprechenden ZDF-Sendung "Neo Magazin Royale" sei bereits geplant, sagte Keller. Auch das Bundesjustizministerium sei unterrichtet worden, "um zu klären, ob seitens der Türkei bzw. ihres Staatsoberhauptes ein Strafverlangen gestellt wird", erklärte Keller weiter.

In dem Gedicht hatte Böhmermann den türkischen Staatschef als "Ziegenficker" bezeichnet. Laut Paragraph 103 des Strafgesetzbuches kann die Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden. Im Höchstfall, wenn die Beleidigung in verleumderischer Absicht erfolgte, drohen Böhmermann fünf Jahre Haft.

Kritik für Böhmermann von allen Seiten

Mit dem Erdogan-Gedicht nahm Böhmermann Stellung zu einem satirischen Beitrag der NDR-Sendung "extra 3": Der Song "Erdowie, Erdowo, Erdogan" sorgte für diplomatischen Wirbel. In dem knapp zweiminütigen YouTube-Video wird der Herrschaftsstil Erdogans zu Nenas "Irgendwie, irgendwo, irgendwann" parodiert. Das türkische Außenministerium in Ankara war über Äußerungen wie "er lebt auf großem Fuß, der Boss vom Bosporus" oder "ein Journalist, der was verfasst, was Erdogan nicht passt, ist morgen schon im Knast" offenbar so erbost, dass es den deutschen Botschafter Martin Erdmann einbestellte.

Nicht nur das ZDF distanzierte sich mit dem Löschen der "Neo Magazin Royale"-Folge aus der Mediathek inhaltlich von Böhmermann. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisierte den Moderator: In einem Telefonat mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu bezeichnete sie das Gedicht als "bewusst verletzend".

Merkel glättet die Wogen

Ob Böhmermann tatsächlich strafrechtlich belangt wird, ist davon abhängig, ob die türkische Botschaft beim Auswärtigen Amt einen offiziellen Strafantrag stellt. Aus Regierungskreisen hieß es, die Türkei werde aufgrund des Telefonats mit Merkel wahrscheinlich auf diesen Schritt verzichten, wie der "Tagesspiegel" berichtet.

Unterdessen bekommt das ZDF auch in Istanbul die Konsequenzen des Erdogan-Gedichts zu spüren. Bereits am Samstag soll dort ein Studio von bis zu 30 Menschen mit faulen Eiern beworfen worden sein. Ein Sprecher bestätigte entsprechende türkische Medienberichte.

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