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Unterm Strich

Hannovers Oberbürgermeister repräsentiert charmant, bleibt sonst aber vieles schuldig. Auch deshalb fehlt es der SPD an Substanz. Das sollte ihr Sorgen machen, meint Felix Harbart.

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Leitartikel

Die von Heinz-Georg Maaßen erhobene Strafanzeige im Fall netzpolitik.org. wird zu nichts führen außer zu einer Blamage. Juristisch ist der Vorstoß des Verfassungsschutz-Präsidenten ein Schuss in den Ofen. Politisch droht ihm ein Bumerang-Effekt, vor dem er noch wird in Deckung gehen müssen. Ein Leitartikel von Matthias Koch.

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Kommentar zur Hetze auf Flüchtlinge im Internet

Hetze im Internet gegen Flüchtlinge ist nicht nur Entgleisungen einzelner Idioten. Es sind einfach zu viele. Im weltweiten Netz sind verbal längst die letzten Hemmschwellen gefallen. Ein Kommentar von Peter Korfmacher.

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Analyse

Wolfgang Schäuble will eine Entpolitisierung der EU. Der Jurist beruft sich bei seinem Vorstoß auf die EU-Verfassung. Zu Recht, darin ist von der Kommission als Hüterin der Verträge die Rede. Eine Analyse von Marina Kormbaki.

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Analyse zu "Newtopia"

Wenn, wie zuletzt bei „Newtopia“, die sogenannten Bruttowerbeumsätze um 50 Prozent einknicken, ist auch jede Niveaudebatte zu Ende. Und das Schlimmste daran ist: Das Publikum ist selbst schuld. Jetzt geht es weiter mit dem Dschungelcamp. Eine Analyse von Nina May.

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Kommentar

Die Grenze zur Korruption ist im Gesundheitswesen schnell überschritten. Sie ist kein Massenphänomen. Aber solange es sie gibt, ist das Gesetz unverzichtbar. Zum Schutz der Patienten. Ein Kommentar von Gabi Stief.

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Analyse

Die blutige Auseinandersetzung im Nahen Osten steht an einem wichtigen wie auch riskanten Wendepunkt. Recep Tayyip Erdogan kündigt den Friedensprozess mit der kurdischen Arbeiterpartei PKK auf - damit droht eine weitere, neue Front. Eine Analyse von Stefan Koch.

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Kommentar

2020 ist der ausgeglichene Haushalt durch die Schuldenbremse vorgeschrieben -  Ministerpräsident Stephan Weil hätte nichts dagegen, das Ziel schon eher zu erreichen. Pünktlich zur Landtagswahl 2018 würde er damit einen Knalleffekt landen. Ein Kommentar von Heiko Randermann.

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