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Meinung Das Netz steckt im Dreck
Nachrichten Meinung Das Netz steckt im Dreck
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02:15 02.07.2016
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Am Anfang stand ein Traum. Im Internet, so lautete die Vorstellung, könne unsere Welt eine neue, wertvolle Stufe der Kommunikation erreichen. Die Idee, dass jeder mit jedem zu jeder Zeit in Kontakt treten könne, müsse der offenen Diskussion und damit der Demokratie zur Vollendung verhelfen. Das war die Theorie.

Die Praxis ist ernüchternder. Das Netz ist ein wunderbarer Katalysator der Informationsübertragung – nur gilt das eben auch für den gesamten Hass in der Welt. Wer sich auf den Marktplätzen der virtuellen Welt ein wenig tummelt, erkennt schnell: Es gibt unendlich viel davon. Mehr, als mancher sich je vorstellen konnte. Ganz gleich, ob es Facebook-Kanäle, Whats-app-Gruppen oder sogar Freizeitforen für Angler oder Autofreunde  sind – oft beherrschen Missgunst, Pöbelei, Beleidigungen und teils kriminelle Hass-Attacken das Bild. Die verantwortlichen Moderatoren von Vereinen, Parteien oder Medien kommen mit dem Ermahnen und Löschen strafbewehrter Beiträge gar nicht mehr nach. Mit Blick auf Themen wie Ausländer und Zuwanderung gibt es hier seit Monaten eine zusätzliche Verdichtung von menschenverachtenden und rechtsextremen Ekelhaftigkeiten.

Der Staat muss gegenhalten

Daran ist nicht etwa Facebook als größte Plattform hierzulande schuld, sondern jene, die den Kanal als Dreckschleuder umfunktionieren. Sie erwischen die Amerikaner geschickt auf dem falschen Fuß. Denen geht es – wie Google und anderen auch – nicht um die Inhalte in ihrem Netzwerk, sondern nur um die Daten der Nutzer, die sie clever zu Geld machen. Mit ihren Algorithmen stützen sie zugleich die gedankliche Inzucht. Wenn sie hinsehen würden, was da auf ihren Plattformen passiert, müssten sie mit den Nutzern sprechen und Regeln ernsthaft durchsetzen. Das würde viel Geld kosten und das Geschäftsmodell sprengen. Hier wird also trotz aller Versprechungen nichts ernsthaft passieren. Da mag sich der Bundesjustizminister noch so sehr bemühen – seine Kollegen und er hängen am ausgestreckten Arm der Plattformbetreiber und haben keine Chance.

Dass aber auch Polizei und Staatsanwaltschaft immer noch eher hilflos durchs Netz stolpern und auch üble Hetze nicht immer wirksam verfolgen, muss sich ändern. Im Grunde gibt es ja wenig Neues: Ob etwa Volksverhetzung auf analogen oder digitalen Wegen verbreitet wird, darf keinen Unterschied machen. Wenn das im Netz leichter geht und damit öfter passiert, muss der Staat gegenhalten: mit mehr Personal, kundigen Ermittlern. Das ist keine schöne Arbeit, keine Frage. Aber sie ist jetzt nötig. Das Internet ist viel zu wertvoll, um es den Hetzern zu überlassen.

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