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Die FDP auf Abschiedstour

Analyse Die FDP auf Abschiedstour

Wahl in Sachsen? Das Thema hat im Vorfeld außerhalb von Sachsen nicht sehr viele Menschen interessiert. Das war ein Fehler. Der Wahlabend jedenfalls bot beste politische Unterhaltung in Leipziger „Tatort“-Qualität. Es ging um Leben und Tod – für eine ganze Partei. Eine Analyse von Jörg Kallmeyer.

Wahl in Sachsen? Das Thema hat im Vorfeld – Hand aufs Herz – außerhalb von Sachsen nicht sehr viele Menschen interessiert. Das war ein Fehler. Der Wahlabend jedenfalls bot beste politische Unterhaltung in Leipziger „Tatort“-Qualität. Es ging um Leben und Tod – für eine ganze Partei.

Seit die FDP vor einem Jahr aus dem Bundestag geflogen ist, gab es statt Hoffnungszeichen vor allem Tiefschläge. Der jüngste kam gestern Abend. Die letzten beiden verbliebenen FDP-Minister in Deutschland verlieren ihr Amt. Die Partei, so scheint es, ist auf Abschiedstour. Bei den Wahlen in zwei Wochen in Thüringen und Brandenburg werden wohl schon die nächsten Pleiten folgen.

In Sachsen hat es FDP-Spitzenmann Holger Zastrow mit der größtmöglichen Distanz zur Parteispitze versucht.  „Sachsen ist nicht Berlin“ stand auf den Wahlplakaten. Gefruchtet hat auch das nicht. Und so darf getrost die Frage gestellt werden, wie die FDP insgesamt ihren Überlebenskampf überhaupt noch gewinnen will. In Berlin versucht es Parteichef Christian Lindner mit einem smarten Angebot für alle Lebens- und Politikbereiche. Die Aufmerksamkeit, die sein Angebot in der Öffentlichkeit findet, ist aber gleich null. Sachsens FDP-Spitzenmann Zastrow zog als Wirtschaftsliberaler alter Schule über die Marktplätze. Das Ergebnis liegt auch in diesem Fall unter fünf Prozent. Und jetzt drohen linksliberale FDP-Politiker auch noch mit der Abspaltung.

Die Häme, die den Niedergang der Liberalen begleitet, könnte aber schon bald von Nachdenklichkeit abgelöst werden. Man wird die FDP noch vermissen. Ein neuer, freundlicherer Blick auf die FDP hat am Ende weniger mit dieser Partei selbst zu tun als vielmehr mit dem Erscheinungsbild von jenen, die den Liberalen in den Parlamenten jetzt nachfolgen.

Die AfD als sächsischer Senkrechtstarter hat viele Wähler von der FDP abgezogen, vertritt aber eher ein Gegenmodell: streng konservativ – und im Zweifel eben nicht liberal. Die CDU wird sich nicht nur in Sachsen, sondern auch bundesweit mit der Frage quälen, ob sie mit einer Partei koalieren kann, die sie rechts überholen will. Ganz unabhängig von der politischen Antwort stellt sich ein praktisches Problem: Ob die „Alternative“ im Alltag auch eine Konstante sein wird, kann niemand voraussehen. Auf der anderen Seite bleiben der CDU nur Koalitionspartner außerhalb des eigenen Lagers – auch das ist keine schöne Vorstellung für Regierungschefs.

Mit dem Verschwinden der FDP bröckelt auch das liberale Gedankengut in den Parlamenten. Die Grünen wären gern in Sachen Freiheit unterwegs, bestimmen aber viel zu gern. Die SPD sieht eine Lücke, tut sich aber traditionell schwer mit Bürgerrechten und Staatsferne. „Keine Sau braucht die FDP“, haben die Liberalen in Brandenburg plakatiert. Ist beißende Ironie wirklich das letzte Signal?

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