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Hauptsache anders: AfD

Wahlerfolge Hauptsache anders: AfD

Nach dem Erfolg in Sachsen hat die AfD hat am Wochenende in Thüringen und Brandenburg ebenfalls ein zweistelliges Wahlergebnis erzielt. Dabei ist vor den drei Landtagswahlen in Ostdeutschland viel Kritik an der neuen Partei geäußert worden. Eine Analyse von Jörg Kallmeyer.

Keiner kann sagen, man habe nicht gewarnt. Vor den drei Landtagswahlen in Ostdeutschland sind viele kritische Geschichten über die Euro-Kritiker von der AfD erschienen. Eine große Sonntagszeitung titelte am Wahltag von Thüringen und Brandenburg: „Gehirn zugemauert? AfD-Chef lobt die DDR.“

Das Ergebnis ist bekannt. Der Siegeszug der Alternative für Deutschland geht munter weiter – und die Experten grübeln: Wie kommt eine Partei, der in der öffentlichen Meinung so viel Skepsis entgegenschlägt, über zehn Prozent? Es ist an der Zeit, die Blickrichtung zu wenden: Die AfD schneidet auch deshalb gut ab, weil sie öffentlich gescholten wird. Ihr Erfolg liegt darin begründet, anders zu sein. Anders als die übrigen Parteien – und anders als jene, die Deutschlands  Meinungen prägen wollen.

Anders als man vermuten sollte, ist der Wahlerfolg der AfD keinesfalls allein durch konservative Anhänger zu erklären, die sich in Angela Merkels CDU nicht mehr aufgehoben fühlen. In Thüringen verlor die CDU 18 000 Stimmen an die Euro-Skeptiker, zugleich aber machten auch 16.000 frühere Linkspartei-Wähler dieses Mal ihr Kreuz bei der AfD. Dazu kamen jeweils noch mehr als 10.000 Anhänger von SPD und FDP – und 12.000 Menschen, die ansonsten gar nicht zur Wahl gegangen wären.

Es ist diese Mischung, die eine echte Protestpartei ausmacht. Und es ist ein Phänomen, das nicht unmittelbar etwas mit dem Euro oder aktuellen Problemen zu tun hat. Protestparteien hat es immer wieder gegeben, am ehesten ist die AfD mit der Statt-Partei in Hamburg in den neunziger Jahren zu vergleichen. Auch damals griff eine neue politische Bewegung Ängste der Bürger auf und wusste sie für eigene Ziele zu nutzen. Nachhaltig war das Modell nicht: Die Statt-Partei verschwand wieder von der Bildfläche, ebenso wie später die Piratenpartei. Dass dies bei AfD ebenso kommen wird, ist wahrscheinlich. Aber es ist keine ausgemachte Sache. Die Euro-Skeptiker haben kluge Köpfe in ihren Reihen, ihnen ist das Chaos von Piraten und Co. fern.

Die großen Parteien müssen sich also darauf einstellen, dass das AfD-Phänomen zumindest noch einige Zeit anhalten wird. Entzaubern wird sich diese Partei durch den parlamentarischen Alltag. Weil sie wegen innerer Querelen als Koalitionspartner nicht taugt, kann sie keinen Einfluss entwickeln. Und bei den Beratungen für Gesetze reicht es nicht aus, nur dagegen zu sein. Den Höhepunkt ihrer Macht hat die AfD schon am Wahlabend erreicht, die Verunsicherung der anderen Parteien ist ihr Triumph.

Eine Belastung für die Demokratie ist das noch nicht. Populistische Bewegungen gibt es überall in Europa – und sie fallen fast überall radikaler aus als in Deutschland. In Schweden, dem Musterland des sozialen Ausgleichs, kam eine eindeutig rechtsextreme Partei am Sonntag auf 13 Prozent der Stimmen. In Stockholm wäre man jetzt dankbar für ein Problem namens AfD.

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