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Eine Wahl wie eine Achterbahnfahrt

Analyse Österreich Eine Wahl wie eine Achterbahnfahrt

Sage noch einer, die parlamentarische Demokratie sei langweilig: In einer wochenlangen emotionalen Achterbahnfahrt sah es noch zum Fotofinish so aus, dass Österreich künftig von einem rechtspopulistischen Bundespräsidenten repräsentiert wird. Doch plötzlich ist doch noch alles anders. Eine Analyse von Norbert Mappes-Niediek.

Wien. Doch plötzlich ist doch alles ganz anders gekommen. Ein roter Kanzler, ein grüner Präsident: Für Österreich, wo es seit mehr als 30 Jahren nie eine Mehrheit links der konservativen Volkspartei gegeben hat, ist das die eigentliche Sensation.

Das Ergebnis zeigt: Österreich ist nicht so rechts, nicht einmal so konservativ, wie man es sich vor allem in Deutschland gern einredet. Schon gar nicht ist es ein Land voller Nazis. Rot-grün aber ist Österreich deshalb noch lange nicht. Das Ergebnis vom Sonntag steht gegen einen langen Trend - und ist nur als eine Art letztes Aufgebot zustande gekommen. Alexander Van der Bellen gewählt haben nicht nur rote und grüne, sondern auch liberale und viele konservative Parteigänger. Es galt, gemeinsam den Rechtspopulisten zu verhindern. Das ist gelungen. Gerade so.

Die FPÖ mag noch einmal aufgehalten worden sein, geschlagen ist sie nicht. Die Kurve der FPÖ zeigt - mit einer einzigen Delle - seit 30 Jahren nur nach oben. Wer den Aufstieg stoppen will, muss etwas grundlegend anders machen. Weder Dämonisierung noch Nazi-Keule helfen dabei. Auch wer die Rechten aus Überzeugung nicht mitregieren lassen will, muss sich künftig die Mühe machen, das schlüssig zu begründen. Schwer sollte das nicht sein. Die FPÖ wird autoritär geführt, kennt keine Debatten. Sie trägt prinzipiell keine politischen Zielkonflikte aus und zeigt als Programm nur eine lachhafte Attrappe vor.

Hier liegt die Chance und womöglich die Stärke des neuen Bundespräsidenten. Nachdem sein rechter Gegenkandidat Norbert Hofer wochenlang „ein neues Amtsverständnis“ plakatiert hat, könnte Van der Bellen das Versprechen wahrmachen und das Amt tatsächlich zu neuem Leben erwecken. Nicht, indem er die Regierung stürzt, wie es Hofer androhte, sondern mit der Waffe des Bundespräsidenten: dem klaren, ehrlichen, vernünftigen Wort. Mit seiner Gelassenheit, Toleranz und Widerständigkeit gegen die Zumutungen von Konformismus und Spießertum, rechtem ebenso wie linkem, verkörpert der 72-Jährige eine sehr sympathische Seite der österreichischen Identität.

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