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Schafft die Demokratie sich ab?

Rechtsruck in Europa und den USA Schafft die Demokratie sich ab?

Freie Wahlen können alles ändern – im schlimmsten Fall sogar die Wahlmöglichkeit selbst. Viele Menschen blicken mit Schrecken auf den Rechtsruck in Europa und den USA. Droht jetzt das Ende der Demokratie? Eine Analyse von Hendrik Brandt.

Hannover. Erinnert sich noch jemand an den alten Spruch, der früher in vielen Uni-Städten bei Nacht und Nebel an Hauswände gepinselt wurde? „Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie längst verboten.“ Der Satz war immer schon falsch; er sollte im Grunde ja auch nur den Kapitalismus entlarven, dessen Herrschaft angeblich jede Wahl zu Farce mache. Das Gegenteil ist richtig: Freie Wahlen können alles ändern – im schlimmsten Fall sogar die Wahlmöglichkeit selbst. Die Demokratie ist im Kern schutzlos und stets nur so stark wie die Demokraten, die sie tragen. Ein Volk, dem die komplexen und wahrlich anstrengenden Abläufe demokratischer Willensbildung zu kompliziert geworden sind, kann sich eben auch einen „Führer“ wählen – und die Demokratie links liegen lassen.

Das klingt für die überwältigende Mehrheit der Deutschen und Europäer noch immer wie pure Theorie, wie ein Gruß aus der Gruselkiste der Geschichte. Es ist aber die Praxis in vielen Teilen der Welt. Wir leben auf einer wunderbaren Insel selbstbestimmter Freiheit – aber der Wasserspiegel steigt. Man muss nicht nach Afrika, Süd- oder Mittelamerika reisen, um in Länder zu gelangen, in denen die Demokratie nichts oder nichts mehr wert ist. In denen sie von der Mehrheit verachtet und verlacht wird. Ein Trip nach Russland, in die Türkei oder nach Ungarn genügt. Von vielen Ländern Asiens ganz zu schweigen. Und nun auch die USA? Mal langsam. Wenig deutet derzeit darauf hin, dass das alte und austarierte politische System des Landes durch den bizarren Wahlsieger Donald Trump und seine (so sagt er wirklich) „Bewegung“ ausgehebelt werden kann. Das Land wendet sich gleichsam auf dem Absatz brutal rechts um, das ist ein Schrecken für viele Amerikaner und Teile der Welt. Aber: Die US-Amerikaner werden schon in zwei Jahren wieder frei die Hälfte ihres Parlaments wählen und weitere zwei Jahre später abermals einen Präsidenten. Die Ungarn können sich da nicht mehr so sicher sein, die Türken schon gar nicht. Bei ihnen läuft längst ein Staatsstreich. Am Schicksal dieser beiden Nationen zeigt sich aktuell, wie fragil jüngere Demokratien sein können. Wenn die Demokraten zaghaft und ihre Feinde dynamisch sind. Ganz schnell werden dann meist schlichte, aber doch clevere „Bewegungen“ gewählt, die das System der freien Wahl selbst verkümmern lassen.

Wenn eine Demokratie keine Mehrheit mehr hat, ist die nächste Wahl schnell die letzte. Zugleich muss die Demokratie eben dieses Risiko eingehen – sonst wäre sie keine. Es ist ganz gut, sich daran in diesen Tagen zu erinnern. Weil schließlich nichts verloren ist. Weil die Meinungen bei uns weiß Gott vielfältig, die Gewalten geteilt und Glaube wie Wahlen frei sind. Unsere demokratische Verfassung ist stärker als jede „Bewegung“. Aber es könnte demnächst mehr Arbeit kosten, damit es dabei bleibt.

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