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Meinung Warum Steinmeier die richtige Wahl für Europa ist
Nachrichten Meinung Warum Steinmeier die richtige Wahl für Europa ist
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21:05 14.11.2016
Von Matthias Koch
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Berlin

Die Union soll einen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier mitwählen? Kommt nicht infrage, tönte es noch vor wenigen Monaten aus der Union, das könne Angela Merkel ihrer Partei nicht zumuten. Doch CDU und CSU verloren den Wettlauf Richtung Bellevue. Von Anfang an hatte die Union keine Figur, die den Job wollte und hinüberstrahlte in andere politische Lager. Und dann endeten alle Debatten über ein Zusammenspiel mit den Grünen auch noch in unionsinternem Zwist: Merkel zog, Horst Seehofer bremste. So konnte Sigmar Gabriel mit seinem frühen Vorstoß für Steinmeier elegant Punkte sammeln. Er ist einer der beiden Gewinner dieses Spiels.

Wenn das Triumphgeheul der SPD verklungen ist, wird aber die Erkenntnis um sich greifen, dass ein Bundespräsident Steinmeier auch für Merkel außerordentlich nützlich ist. Auch Merkels anfängliche Kritiker in der Union lenken da inzwischen ein. Das Brexit-Referendum vom 23. Juni und der Trump-Wahlsieg am 9. November haben ganz Europa durchgeschüttelt. Jetzt weichen verkniffene innenpolitische Betrachtungen einem Blick aufs große Ganze: Hat ein vereintes und freies Europa überhaupt noch eine Chance?

London driftet ab, in Rom droht im Dezember eine Staatskrise, in Paris könnte von Mai an Marine Le Pen regieren. Es ist kein Zufall, dass US-Präsident Barack Obama diese Woche noch einmal in Berlin vorbeischaut: Hier arbeitet die für Europas Zukunft wichtigste Regierung - und in diese zentrale Rolle gerieten die Berliner nicht durch irgendeine Herkulesleistung, sondern vor allem durch politische Stabilität.

Schwarz-Rot: Das hatte vor einem halben Jahr noch eher etwas Langweiliges, Bleiernes. Inzwischen aber hat diese Farbkombination fast etwas Verheißungsvolles. Deutschland wird wohl auch in Zukunft aus der demokratischen Mitte heraus regiert werden können. Schon das lässt Berlin, so weit ist es leider gekommen, weltweit herausragen. Laut „New York Times“ ist seit der US-Wahl Merkel allen Ernstes „die letzte Verteidigerin des freien Westens“.

Berlin wird jetzt, wenn es gut läuft, zu einem proeuropäischen Bollwerk ausgebaut, mit maximaler innenpolitischer Stabilität. Dazu passt eine Große Koalition, ein Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, auch ein Außenminister Martin Schulz. Im Übrigen ist auch Deutschlands großes Tennis über Parteigrenzen hinweg ein schönes Signal in die Welt hinein. Hass und Missgunst zwischen Politikern verschiedener Couleur gibt es weltweit mehr als genug.

Kuscheln oder kämpfen? Ein Jahr vor der Bundestagswahl haben die Grünen beim Parteitag darüber diskutiert, ob sie sich den Parteien der Mitte anschmiegen sollen oder nicht. Herausgekommen ist ein schwammiger Beschluss zur Vermögenssteuer für "Superreiche". Die Grünen sind eine Partei des Sowohl-als-auch, meint Marina Kormbaki.

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Hendrik Brandt 11.11.2016
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